Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Einundwanzigster Band. 1891-1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1879; 1918

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_einundzwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Einundwanzigster Band. 1891-1895.

Volume count:: 21

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1895

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 496.

Volume count:: 496

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Ministerial-Verfügung, die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel betreffend.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

48 Nach Ausführung der Revision ist das zu dem Dampfkessel gehörige Revisions- buch von dem technischen Beamten mit einem auf die Revision, wic auf die bei der- selben gemachten Wahrnehmungen bezüglichen Eintrag zu versehen. Ein gleicher Eintrag ist nach Vornahme der im § 12 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen vom 5. August 1890 vorgeschriebenen Prüfungen, wie der erforderlichen inneren Revisionen oder periodischen Wasserdruckproben zu bewirken. 8 19. Der technische Beamte hat über alle von ihm vorgenommenen Wasserdruck- proben und Revisionen ausführliche Protokolle aufzunehmen, die, sofern sich in den- selben eine Bemerkung über beobachtete Vernachlässigung oder vorzunehmende Ab- änderung befindet, von dem Kesselbesiter oder dessen Stellvertreter mit zu voll- ziehen sind. ’ Sind in einem Protololle Abönderungen vorgeschrieben, so ist zugleich zu bemerken, ob eine Nachrevision als erforderlich erachtet wird oder nicht. Jedes Protokoll ist nach Ausfertigung einer den Akten des technischen Be- amten einzuverleibenden Abschrift desselben der Polizeibehörde einzusenden. Auch hat der technische Beamte nach Ausführung der in den §5 11 und 12 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen vom 5. August 1890 vorgeschriebenen Wasserdruckproben dem Kesselbesiper oder dessen Stellvertreter eine von ihm beglaubigte Abschrift des Protokolls zuzufertigen, die von letzterem der zu dem Kessel gehörenden Genehmigungsurkunde einzuverleiben ist. g 20. Dem technischen Beamten liegt auch die allgemeine Aufsicht darüber ob, daß den im §8 13 unter 3 und 4 enthaltenen Bestimmungen über die Heizer nachgegangen werde; er hat sich daher zu überzeugen, ob die Dampfkesselheizer mit den allgemeinen Verhaltungsmaßregeln genau bekannt sind, und denselben auf Verlangen hierüber eine Bescheinigung auszustellen. 8 21. Der technische Beamte ist berechtigt: 1. in allen Fällen, wo er dies für erforderlich erachtet, insbesondere bei Widerseplichkeiten, die Belheiligung der Polizeibehörde an den Wasser- druckproben und Revisionen zu verlangen; 2. von dem Besitzer oder Benuter eines Dampfkessels bei Revisionen die Kaltlegung des letzteren zu fordern, wenn Gründe zur Voraussetzung

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