Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Einundwanzigster Band. 1891-1895.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_2

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuß Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1879; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_einundzwanzigster_band

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Einundwanzigster Band. 1891-1895.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 21

Publishing house:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1895

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 496.

Volume count:: 496

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Ministerial-Verfügung, die polizeiliche Beaufsichtigung der Dampfkessel betreffend.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Supplement

Title:: Beilage 6. Bekanntmachung, betreffend allgemeine polizeiliche Bestimmungen über die Anlegung von Dampfkesseln.

Document type:: Periodical

Structure type:: Supplement

69 2. Ein Revisionsbuch, welches die Angaben des Fabrikschildes (§ 10) ent- hält. Die Bescheinigungen über die Vornahme der im § 12 vor- geschriebenen Prüfungen und der periodischen wierbichmnn müssen in das Revisionsbuch eingetragen oder demselben beigefügt sein. Die Genehmigungsurkunde und das Revisionsbuch sind an der Betriebsstätte des Kessels aufzubewahren und jedem zur Aussicht zuständigen Beamten oder Sach- verständigen auf Verlangen vorzulegen. 817. Als bewegliche Dampflessel dũrjen nur solche Dampfentwickler betrieben werden, zu deren Aufstellung und Inbetriebnahme die Herstellung von Mauerwerk, welches den Kessel umgiebt, nicht erforderlich ist. 8 18. Die Bestimmungen der §§ 16 und 17 treten außer Anwendung, wenn ein be- weglicher Dampfkessel an einem Betriebsorte zu dauernder Benutzung aufgestellt wird. VI. Dampfschiffskefsel. 8 19. Die Bestimmungen des § 16 sinden auf jeden mit einem Schiffe dauernd verbundenen Dampfkessel (Damufschiffskessel) mit der Maßgabe Anwendung, daß die vorgeschriebene maaßstäbliche Zeichnung sich auch auf den Schiffstheil, an welchem der Kessel eingebaut oder aufgestellt ist, zu erstrecken hat. VII. Allgemeine Bestimmungen. 20. Wenn Dampftkesselaulagen, die sich zur Zeit bereits im Betriebe befinden, den vorstehenden Bestimmungen aber nicht entsprechen, eine Veränderung der Betriebsstätte erfahren sollen, so kann bei deren Genehmigung eine Abänderung in dem Bau der Kessel nach Maßgabe der §§ 1 und 2 nicht gefordert werden. Im Uebrigen sinden die vorstehenden Bestimmungen auch für solche Fälle Anwendung, jedoch mit der Maß- gabe, daß für Lokomobilen und Dampfschiffökessel den Vorschristen in den §§ 10, 11 16 bis zum 1. Jannar 1892 zu entsprechen ist. g 21. Die Zentralbehörden der einzelnen Bundesstaaten sind befugt, in einzelnen Fällen von der Beachtung der vorstehenden Bestimmungen zu entbinden.

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