Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Elfter Band. 1856-1857.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_elfter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Elfter Band. 1856-1857.

Volume count:: 11

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1857

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 193.

Volume count:: 193

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Regulativ wegen der Lager von ausländischem Weine und wegen der dem Großhandel mit fremden Weine zu gewährenden Zollerleichterungen

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

104 Weinmenge nicht nur die Verzollung, sondern auch die Feststellung des Jollbetrages aus- geseht bleibt und erstere, wenn sie späterhin erfolgt, nach dem alsdann gültigen Zolltarife zu leisten ist. Von allem Wein, welchen eine Handlung über den ihr bewilligten eisernen Kredit- betrag hinaus einführt, muß, in sofern nicht zeitweise eine Erhöhung dieses Kreditbetra- ges zugestanden wird (F. 11), der Eingangs-Zoll sofort entrichtet werden, wobei jedoch die Bewilligung des gewöhnlichen Gelrkredits (nach den dafür bestebenden Vorschriften) nicht auögeschlossen ist. 8. 10. Nur solchen Weingrohhändlern, welche regelmäßig ein Lager von mindesiens Ein- hundert und Fünszig Oxhoft fremden Weins zum Absage im Vereinsgebiete halten, kann ein sorllaufender (eiserner) Kredit bewilligt werden. C. 11. In Jahren, welche zum Einkaufe von Wein besonders günstig sind, kann der ei- serne Kreditbetrag erhöhet werden, wenn von dem Inhaber eines RKredirlagers Wein in solcher Menge außergewöhnlich bezogen und das Lager über den fornlaufend kreditirten Bestand dergestalt vergrößert wird, daß der Eingangs-Joll von dem überschießenden Be- trage sich auf mehr, als 4000 Huhlr. beläuft. Im ZJallc einer solchen vorübergehenden Erhöhung des eisernen Kredits muß der Eingangs-ZJoll für diesenige Weinmenge, um welche der Kredikbetrag zeiltweise erhöhet wird, nuch Maahgabe des Absagco durch monat- liche Zahlungen abgetragen werden, zu welchem Ende die Weinhandlung mit Ablauf eines jeden Monats ihren Verkauf der Steuerbehörde so lange anzugeben hat, bis der zusähliche Kredit gelöscht ist. 8. 12. Ist bei keiner der im Laufe eines Jahres vorgenommenen Lager- Reviñonen (8. 31 und 32) ein, den eisernen Kreditbetrag erreichender Bestand an fremdem Wein vorgefun- den worden, so findet eine entsprechende Herabsexung des Kreditbetrages — jedoch nicht unter 150 Oxbofte (vergl. S. 10) — Statt. In diesem Falle ist der Weinhändler ver- pfichtet, von dem Quantum Wein, um welches der eiserne Kredit vermindert wird, den Eingangs-Zoll sofort zu erlegen, ohne daß eine weitere Stundung des lehtern, nach den für den Geldkredit bestehenden Vorschristen, bewilligt wird. 8. 13. Fuͤr den bewilligten Kredit (58. 9 und 11) muß Sicherheit nach den Vorschriften für den Geldkredit geleistet, auch von dem Inhaber des Weinlagers mittelst gerichtlicher

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