Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Elfter Band. 1856-1857.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_elfter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Elfter Band. 1856-1857.

Volume count:: 11

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1857

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 193.

Volume count:: 193

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Regulativ wegen der Lager von ausländischem Weine und wegen der dem Großhandel mit fremden Weine zu gewährenden Zollerleichterungen

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

106 willigung des Zoll. Erlasses oder eines Privat-Lagers geknüpst wird, zu konkroliren und darüber von den Weinhandlungen Nachweis zu fordern. So oft dieselbe Veraulassung findet, durch Besichtigung, Proben, Vermessen 2c. der Lagervorräthelleberzeugung zu neh- men, daß diejenige Weinmengc, welche eine Weinhandlung vorräthig halten soll, in de- ren Gewahrsam wirklich vorhanden sei, muß dem Vorstande des Haupt= Amts, so wie den- jenigen Beamten, welche dazu einen schriftlichen Auftrag von ihm vorzelgen, der Zutritt zu den Lagerräumen gestattet werden. 8. 20. Einmal im Jahre, zu einer, von der Stenerbehörde näher zu bestimmenden Zeit, müssen die Weingroßhändler, welche auf Zoll-Erlaß Anspruch machen oder denen ein Privat= (Kredit.) Weinlager bewilligt ist, ihre Lagerbücherabschließen und die Bestände nachweisen, auch alle diesenigen Vorkehrungen treffen, welche die Steuerbehörde nöchig sindet, um die Revision der Vestände 2c., dem Zwecke entsprechend, bewirken zu können. 8. 21. Neu entsiehenden Wein-Großhandlungen kann sowohl der Zoll-Erlaß bewilligt, als auch ein fortlaufender Kredit zugestanden werden, wenn auch ihr Weinlager den dazu erforderlichen Umfang (§8. 1, 5, 10) noch nicht hat, in sofern ihrerseits die Verpflich- tung übernommen wird, die Vervollständigung des Lagers innerhalb Jahresfrist zu be- wirken. Geschieht dieser Verbindlichkeit kein Genüge, so wird die Bewilligung zurückge- nommen und es müssen die erlassenrn oder kreditirten Zollbeträge nachträglich eingezablt werden. 8. 22. Weinhändler, welche das in sie gesehte Verkrauen mißbrauchen und Zoll-Defrauda= tionen oder sonstige Handlungen zum Nachtheil des Steuer-Interesse enhweder selbst be- gehen oder dabei Anderen behülflich sind, trifft, außer der zur Anwendung kommenden gesehlichen Strafe, der Verlust der Befugnisse und Vortheile, welche das gegenwärtige Regulativ gewährt. Die leytere Folge haben auch Dlejenigen zu gewärtigen, welche den Vorschriften dieses Regulativs zuwiderhandeln oder die darin aufgestellten Bedingungen nicht erfüllen,

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