Lehrbuch des Deutschen Staatsrechts.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_elfter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Elfter Band. 1856-1857.

Volume count:: 11

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1857

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 206.

Volume count:: 206

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 2) Regierungs-Verordnung, die polizeiliche Beaufsichtigung von Dampfmaschinen und anderen Dampfkessel-Anlagen betr.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Tabelle III. Direkte Belastung der Sicherheitsventile.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

des beschlossenen neuen Steuer-Sy- stems Platz gegeben worden. Wenn also die ehrerbietigst unterzeichnete Behörde jenes sollte, dieses durfte, was und wie hat sie im Gebrauch der ihr ge- gönnten Erlaubniß gethan, was, als nothwendiger Theilihres Auftrags, sie zu thun verpflichtet war, und wie recht- fertigt sie, was sie, ihrer Ansicht nach, dem gemäß geleistet, auch vor den Ueberzeugun- gen Anderer und namentlich der darüber zu entscheiden befugten höchsten Staatsbehörde? III. Was ist geschehen? Der übersendete Gesetzentwurf nebst den Akten und Protokollen, welche seiner Arbeit oder seiner Vollendung vorhergingen oder sie begleiteten, sind es allerdings, auf welche hier wesentlich und vor Allem Bezug ge- nommen werden darf und Rücksicht zu neh- men ist, wenn, es seny billigend oder ver- werfend, ein auf Grunden von Gewicht ge- stutztes Urtheil üuber die Frage, was ift geschehen und ist der Auftrag er- füllt, soll gefällt werden können. Es ge- bührt sich jedoch, diese Rücksicht auf Ent- wurf und Akten vorausgesetzt, in eine Dar- stellung, Erörterung und Rechtfertigung der Ansichten, Grundsätze und des Gedanken- ganges selbst einzugehen, welche auf Seiten der Immediat-Kommission und des ständi- schen Ausschusses als Ursache und als Geist der Redaction des Gesetzentwurfs, wie er vorliegt, gegolten haben. Vorausgesetzt mußte werden, daß die Ausmittelung der Leistungsfaͤhigkeit der ver- schiedenen Abtheilungen der Staatsge— nossen durch Abschähung brauchbar vor- lietze; und es durfte angenommen werden, daß eine nach dem Regulativ vom 14ten Decbr. 1810. erfolgte Abschätzung, wäre es auch nur nach nochmaliger, zweckmäßig eingerichteter Revision der Ergebnisse der einzeinen Abschätzungs-Rollen zum Behuf 127 der Ausmiktelung und Herstellung eines gn- gemessenen Verhältnisses der Schatungs- Resultate der einzelnen Rollen in Beziehung der verschiedenen Gemeinden, Körperschaf- ten, Aemter und Landestheile zu einander, eine brauchbare Basis, einen in Zahlen und Summen ausgedrückten Ge- sammt-Besteuerungsstock des Grundei- genthums, des beweglichen werbenden Ver- mögens und mit angemessenen Zahlen zu Kapital erhöhten Werths der Arbeitt= und Erwerbs-Renten der Staatsunterthanen in allen Theilen des Staatsgebiets darbieten werde, worauf dann, als auf dem Stoff, das, dem beabsichtigten Steuer-System zufolge, eine allgemeine gleichmäßig befas- sende directe Steuer zu gründen berufene Gesetz, als die Form der Benuhung jenes Stoffs, angewendet werden konnte. Hiervon ausgehend fand jedoch die ehr- erbietigst unterzeichnete Immediat-Kommis- sion nebst dem ständischen Ausschusse, daß zu Benutzung des durch die Abschätung gege- benen Besteuerungsstoffs gedenkba- rer Weise mehrere von einander verschie- dene Wege führen könnten. A. Erste Methode. Man konnte I. die Ergebnisse der Abschätzung so zusammenstellen, daß man #) sämmtlichen Schatzungswerth des Grundeigenthums und der Ge- bäude, sofern beydes im ganzen Staatsgebiete Staatsunterthanen zusteht, summirte, b) eben so gegenüber verfuhr mit dem Schatzungswerth der Kapitalien und werben- den Fonds und mit dem angemessen zu Ka- pital erhöhten und also auögedruckten Wer- the der ausgemittelten Arbeits- und Erwerbs- Renten und des Dienst-Einkommens sämmt- licher Staatsunterthanen, als solcher,

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fullscreen: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821. (5)

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