Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Neunter Band. 1852-1853.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_neunter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Neunter Band. 1852-1853.

Volume count:: 9

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1853

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 148.

Volume count:: 148

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 7) Verordung, die Besteuerung des Rübenzuckers und den Eingangszoll vom ausländischen Zucker und Syrup betr.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law

356 8. 9. Die Landräthlichen Behörden haben — eine jede in ihrem Bezirke — darauf zu sehen, daß die Polizeigesee von den Ortsbehörden auf dem Lande überall gehörig gehankhabt werden; sie haben die Letzteren auf wahrgenommene Mängel aufmerksam zu machen und zu deren Beseitigung aufzufordern, nöthlgenfalls auch Beschwerde uͤber Nichtbeachtung ihrer Anträge bei der Oberbehörde zu führen. Auch sind die Landräthlichen Behörden berechtigt, die etwa zu ihrer Kenntniß kommenden Uebertretungen von Polizeigesehen den kompetenten Untersuchungsbehör- den zur Untersuchung mitzutheilen, während sie die Uebertretungen rein lokaler Po- ligeiverord#nungen den Ortsvorständen zu überlassen haben. F. 10. An den Zuständigkeiten und Verpflichtungen der Gemelndevorstände in den Sudten wird hiemurch nichtö geändert, vielmehr bleibt es in Bezlehung auf sie überall bei den Bestimmungen der Gemeindcordnung. Die gegenwärtige Verordnung, welche dem wiederzusammentretenden Landtage zur Genehmigung noch speziell vorgelegt werden wird, tritt sofort nach ihrer Publikation in Krast, und haben sich alle Behörden gebührend danach zu achten. Immittelst wird den Gemeinden auf dem platten Lande die durch unsere Verordnung vom 28. August vor. Is. zur Pflicht gemachte Herstellung von Polizeigefängnissen vorläufig erlassen. Gera, am 27. Juni 1853. Fürstlich Reuß-Plauisches Ministerium. von Bretschneider. Schick. — D Verordnung, die Venenerun des Rüben zackers und 1 n Cingengezo von auslandi- en Zucker und Syrup be (Vukl. im Amks= und Bererdnungsbl. am 6. Jull 1833.) Nachdem die Regierungen der zum Zollvereine gehörenden Staaten am 1. April d. J. eine Uebereinkunst wegen Besteuerung des Mübenzukers abgeschlossen und sich über eine Abänderung des zur Zeit bestehenden Eingangs-Zollsatzes vom ausländischen Syrup vereinigt haben, so verordnen wir hierdurch mit höchster Genehmigung Serenkssimi zur Ausführung dieser Vereinbarungen, was folgt:

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