Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Neunter Band. 1852-1853.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_neunter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Neunter Band. 1852-1853.

Volume count:: 9

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1853

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 151.

Volume count:: 151

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bekanntmachung, der erneuerten Zollverträge.

Volume count:: k. A.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: IV. Uebereinkunft wegen Besteuerung des Rübenzuckers betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

410 IV. Nnebereinekunft zwischen Preußen, Baiern, Sachsen, Hannover, Würtemberg, Baden, Kurbessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüringischen Zoll- und Handels-Vereine gehörtgen Staaten, Braunschweig, Oldenbury, Nassau und der freien Stadt Frankfurt, wegen Besteuerung des Rübenzuckers. Im Zusammenhange mit dem heutigen, die Fortdauer und Erweiterung des Zoll- und Handels-Vereines betreffenden Vertrage ist zwischen den betheiligten Regierungen solgende Uebereinkunft wegen der Besteuerung des Rübenzuckers getroffen worden. Artikel 1. Der im Umfange des Jollvereines aus Rüben verfertigte Zucker soll mit einer über- all gleichen Steuer belegt werden. In Absicht dieser Stener findet sbenso, wie solches hinsichtlich der gemeinschaftlichen Eingangs-Ausgangs= und Durchgangs-Zölle der Fall ist, eine völlig übereinstimmende Gesehgebung und Verwaltung in sämmtlichen Vereins- staaten Statt. Neben dieser Steuer darf in keinem Falle eine weitere Abgabe von dem Rüben- zucker, weder für Rechnung des Staates, noch für Rechuung der Kommunen erhoben werden. Artikel 2. Bei Abmessung der Steuer vom Rübenzucker soll nach solgenden Grundsipen ver- fabren werden: u. die Steuer vom vereinsländischen Rübenzucker soll gegen den Eingangszoll vom ausländischen Zucker siets so viel niedriger gestellt werden, als nöthig ist, um der inländischen Fabrikation einen angemessenen Schuy zu gewähren, ohne zugleich die Konkurrens des ausländischen Zuckers auf eine, die Einkünfte des Vereines orer das Interesse der Konsumenten gefährdende Weise zu beschränken, es sollen jedoch

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