Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zehnter Band. 1853-1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1821; 1871

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_zehnter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zehnter Band. 1853-1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Volume count:: 10

Publishing house:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Reuss of the younger line.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 160.

Volume count:: 160

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Gesetz, einige Abänderungen und Zusätze zum Gewerb- und Personal-steuergesetz betr.

Volume count:: k. A.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

S h — □r — S 188 yitalbetrag zusammen die Summe von 100 Thlr. nicht übersteiget, unterliegen der Besteuerung nicht. Vorstehende Bestimmung unter n. findet auch auf solche Personen Anwendung, auf welche sich die Personalsienerpflicht nach §. 3 b. erstreckt. Im Auslande wohnende Inländer sind an ihrem inländischen Heimathsorte, und die innerhalb Landes sich aufhaltenden Aueländer an ihrem Aufenthaltsorte mit der Steuer anzulegen. Im Auslande wohnende ausländische Besiper inländischer Immobilien haben das aus den letztern herworgehende oder daran haftende von der Grundsteuer nicht be- wossene Einkemmen, ingleichen die aus der Verpachtung solcher Immobilien flie= henden Einfünfte ebenfalls in dieser Unterabtheilung und zwar da, wo sich die be- treffenden Immobilien befinden, zu versteuern. Jeder Stenerpflichrige dieser Unterabtheilung hat im Laufe des Monats Dezember jeden Jahres die Klasse, in welche sein hierher geböriges Einkommen nach Mah- gabe des Tarifs fällt, dem Gemeindeverstand anzuzeigen, bei einem Einkommen über 5000 Thlr. ist dieser Betrag selbst in abgerundeten Summen, oder nach sei- nen etwaigen Grenzen, z. E. 5000 Thlr. bis 6000 Thlr. anzugeben. Diese Angabe unterliegt der Prüfung der Ortsabschätunzsbehörde und ißt bei Iweifeln über deren Richtigkeit, und dasern nicht die Differenz zwischen der eignen Schähung und der Annahme der Behörde auf dem Wege der Reklamations= erörterung sich erledigt, auf dießfallsige Enrscheidung des Ministeriums vom Be- tbeiligten eidlich zu erhärten. Im Falle des Außenbleibens der eignen Angabe innerhalb der geordneten Frist, bat die Abschätzungsbehörde die Einschäpung des Betheiligten, nach elgenem Pflicht- mähig n Ermessen zu bewirken (vergl. §. 50) und steht dann dem bettern für das lanfende Jahr eine Nellamanion dagegen nicht zu, sofern er die Selbsteinschähung nicht unwissentlich unterlassen hat. Die in dieser Unterabtheilung zu entrichtenden Steuerbeträge sind, insofern sich die betreffenden Einkommenguellen im Auslande befinden, nach Maßgabe von F. 4 unier #. auch bei den im Inlande sich aufhaltenden Reußischen Statsangehörigen zu mindern. 8 50. Erlãuterungen. Die Personalsteuer dieser Unterabtheilung wird so wenig durch Entrichtung von Gewerbsieuer, als von Personalsieuer 1. 2. und 4. Unterabtheilung ausgeschlossen 1

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