Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zehnter Band. 1853-1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_zehnter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zehnter Band. 1853-1855.

Volume count:: 10

Publisher:: Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1855

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 176.

Volume count:: 176

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 5) Bekanntmachung, die Zulassung von Gewerbe- und Handeltreibenden im K. K. Oesterr. Militärgrenzgebiete betr.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law

358 5) Bekannimachung, die Zulassunz, uen Gewerbe, und Oande ltreib enden im K. K. Oesterr. litärgrenzgebicte betr. (WPubl. Im 8 Mrertnungstl. om 17. Januer 183..) Nach einer anher gelangten Mittbeilung hat die K. K. Oestreichische Staatsregierung in weiterer Ausführung des Art. 18 des Handels= und Zollvertrages vom 19. Februar 1853 (Nr. 153 der Geseysammlung) die wegen gegenseitiger Zulassung der Handel= und Gewerbetreibenden getroffenen Anordnungen neuerdings auch auf die dortigen Milltär- grenzgebiete ausgedehnt, — jedoch in Berücksichtigung der eigenthümlichen Verfassung der Oesterreichischen Militärgrenze und weil dort auch diejenigen Oesterreichischen Staats- angebörigen, welche nicht Bewohner des Militärgrenzbezirkes sind, Beschränkungen unter- liegen, die auf die Bewohner dieses Gebietes keine Anwendung sinden, mit der Maßgabe, daß für diesen Landestheil die Gleichstellung der Angehörigen der Zollvereinsstaaten mit den Oesterreichischen Unterthauen nur auf eine Gleichstellung mit denjenigen Unterthanen des Oesterreichischen Kaisersiaates zu beziehen ist, welche nicht der Militärgrenze angehören. Wir bringen Solches mit Bezugnahme auf unsere Bekanntmachung vom 30. März 1854 (Nr. 14 des Amts= und Verordnungsblattes und Nr. 165 suh 2 der Geset- sammlung) hiermit zur öffentlichen Kenntniß, und bemerken dabei, daß die Ausstellung der nach dieser Bekanntmachung für den Gewerbebetrieb erforderlichen Legitimationen für das Militärgrenzgebict den Grenz-Regiments-(Bataillons-) Kommandos und beziehungs- weise den Magistraten und den Militär. Kommunitäten zustehet, sowie daß alle deßfallsigen Fragen und Beschwerden in diesem Gebiete vor den dasselbe venwaltenden Militär- behörden im vorgeschriebenen Instanzenzuge verhandelt werden. Gera, am 8. Jannar 1855. Furstlich Reuß-Plauisches Ministerium. von Bretschneider. Schlick. 6) Vekannimachung, die Ainn des Grenzregulativs ze a dem Verwaltungsbezirke der K. Preuß. Regierung zu Erfurt (Publ. im Amts= und Verordnuugsbl. am 21. rrbeir # Das in Nr. 141 der Gesetzsammlung veröffentlichte Regulativ über das Verkahren bei Grenzrevisionen vom 15. Februar 1853 ist neuerdings auch mit der Königl. Preuhi-

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