Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zweiter Band. 1833-1834.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie.

Place of publication:: Gera

Document type:: Periodical

Collection:: reussjl

Publication year:: 1821; 1871

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_reuss_j_linie_zweiter_band

Title:: Gesetzsammlung für die Fürstlich Reußischen Lande Jüngerer Linie. Zweiter Band. 1833-1834.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical volume

Collection:: reussjl

Publication year:: 1834

DDC Group:: 340

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 38.

Volume count:: 38

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung, Instruction zur Erhebung und Kontrolirung der Zollgefälle und Ausgleichs-Abgaben.

Volume count:: 56

Document type:: Periodical

Structure type:: law

149 8. 6. Oie zu zahlenden Zollgefälle werden nach Maaßgabe des Revisionsbe- fundes von dem Erhebungsbeamten berechnet und dem Waaren-Empfänger bekannt gemacht. Gefkllebeträge von weniger als secho Pfennigen werden nicht erhoben. « Ueber die gezahlten Gefaͤlle erhaͤt der Waaren-Empfaͤnger eine mit dem Schwarzstempel bedruckte Quittung nach dem beifolgenden Muster, nach- dem die Buchung in dem Zoll-Erhebungsregister erfolgt ist, dessen Führung aus den in dem beiliegenden Muster enthaltenen Rubriken sich von selbst ergiebt. Sollee der Waaren: Empfänger gegen den zur Anwendung gebrachten Tarifsatz protestiren, so können die Waaren einstweilen in Gewahrsam der Steuerbehörde belassen, oder auch gegen einstweilige Niederlegung der berech- neten Zollgefälle demselben verabfolgt werden. Ueber die Klassifikation der Waarengattung unter den im Tarife dafür bestimmten Abgabensatz ist alssann, wo moöglich unter Beifügung von Pro- . ben, an den General: Inspektor zu berichten, welcher däs nach §. 15. des %r Zollgesetzes vom 15ten December 1833 weiter Erforderliche dieserhalb einlei- 4 ten wird. * 5. 7. Die Erhebungsbeamten müssen bei der Zoll-Erhebung sich genau nach den vorgeschricbenen Sätzen richten. Hat eine lleberhebung stattgefunden, so ist vie Erstattung des zu viel Erhobenen durch Abschreibung im Heberegister nicht zulässig; es muß vielmehr die Restitution bei dem General: Inspektor in Antrag gebracht werden, vagegen alles, was im Heberegister gebucht ist, unverkürzt in den Extrakten und Rechnungen als Vrurto= Einnahme erscheinen. 5. 6. Poststücke, welche zwar mit vollstaͤndigen Deklarationen vom Aus- lande eingehen, von dem Addressaten aber nicht angenommen werden, gelan- gen vurch vie Postbehörde an den Absender zuräck.

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