Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1821

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1821

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 32.) Steuerausschreiben auf die Jahre 1822. 1823. 1824. vom 10ten October 1821.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 141 ) 6 Die in Unserm oberwaͤhnten Trank-Steuer-Aus schreilen vom Zten · Mal 1810. 6. 16. auf die Hinterziehung der Malzsteuer gesetzten Strafen werden hierdurch) nach dem Anerage der getreuen Seände, auf zwei Thaler für jeden verschwiegenen Scheffel Malz, und auf zwanzig Tyaler für jedes verschwiegene Unterzünden erhöhe und daferne derselbe Brauereibesitzer oder Pachter sich ein dergleichen Vergeben wiederholt zu Schulden bringen sollee, für den zweiten Seraffall verdoppelt, dem Denunciankcen aber wird jedesmal die Hälfte der, in Verfelg dieser Anordnung, wirklich eingehenden Serafgelder zugesichert. 7. Do nach dem Tiank. Steuer- Ausschreiben vom Zten Mai 1810. K. 43. die Ver- pflicheung der Malz-Steuer- Einnehmer unentgeldlich bewirkt werden soll, fo ist auch zu den ihren Rechnungen beizufuͤgenden Legitimätionen uͤber ihre erfolgte Verpflichtung kein Scempelpapier erforderlich. 6. Außer den, den Malz-Steuer-Einnehmern der einzelnen Brauorce bewilligren Eln- nehmergebuhren an Fünf und zwanzig vom Hunderc, maägen auch die Amts= Sreuer= Einnehmer, W'iigen der Receptur und Berechnung der Malzsteuern, Eins vom Hundere, und die Kieis-Steuer: Einnehmer von den, burch die tocaleinnehmer, an sie unmittelbar abzuliefernden Geldern, ebenfalls Eins vom Hunderrt, von den durch die Amts-Steuer-Einnahmen an sie gelangenden Malzsteuern aber nur ein Halbes vom Hundert, sowohl fürs Vergangene, als für die Zukunft, in den von ihnen abzulegenden Malz-Steuer-Rechnungen in Ausgabe verschreiben. 0. Uibrigens behälc alles Dasjenige, was in Unserm oftbesagten Ausschreiben vom Zten Mai 1319. in Beziehung auf die Firation der Bier-Trank-Steuer bei den Ritterguts- und sonstigen tandbrauereien, ingleichen in Ruͤcksi cht auf die Malzsteuer verordnet ist, in— soweit es nicht in Vorstehendem abgeaͤndert oder ertäucere wicd, auch künftig seine volle Anwendung. Insbesondere haben bei firirten Brauereien die Trank. Seeuer- Neosoren sich aller Einmischung in die specielle Benutzungedes Brauurbars gänzlich zu enthalten. 10 In Absicht auf das städtische Bvaugewerbe bleibe es alner jeden Stadt serner freige. Vier-Trank= stellt, cb s#e die Bier-Trank-Soe#ner einzeln ubführen, voer statc dessen ein jährliches ieurr der F#sum aunchmen will. adte. 25 *

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