Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1821

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1821

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 32.) Steuerausschreiben auf die Jahre 1822. 1823. 1824. vom 10ten October 1821.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 142 ) 11. In Staͤdten, woõ die einzelne Versteuerung beibehalcen wird, ist die Tranksteuer auch künftig vorschristmäßig, vor dem jedesmaligen Unterzünden, nach den oben §. 1. angege- benen Sätzen zu enteichten, und die bei dem Brauwesen concurrirenden Persenen haben dafür, daß dabei, durch genaue Beobachtung der bestehenden gesetzlichen Anordnungen, das Trank= Steuer-Ineresse jederzeit gebährend in Obacht genommen werde, pflichtmäßige Sorge zu tragen. · 12. Diejenigen Städte, die ihre Bier-Trank-Steuern durch ein jährliches Firum abfüh- ren wollen, haben um dessen Bewilligung und Bestimmung bei Unserm Ober-Steuer- Collegio besonders nachzusuchen. « 13. Bei der Ausmittelung eines solchen Fixi wird, fuͤr die instehende Bewilligung, in der Regel der aus den Jahren 1818. 1819. und 1820. gezogene Durchschnittsbetrag der eingerechneten Tranksteuern, zum Grunde gelegt, und der nach diesem Maßstabe fixirten Städe, in Hinsicht des Schurtes und Gusses, ingleichen wegen Theilung der Gebräude, volle Freiheit gestattet, dabei aber der Polizeiobrigkeit, durch die competente Behörde, die genaueste Aufsicht, daß sters gutes und trinkbares Bler am Orte vorhanden sei, aufge- geben werden. 14. . · BeiFixirungderBier-Trank-SteuerineinerStadtkannabernichtjxdeeinzelne Brauerei in derselben mit einem besondern Fixo in Ansatz kommen, sondern es wird fuͤr das gesammte Brauwesen am Orte ein gemeinschaftliches Fixum, zu dessen puͤnktlicher Abfuͤhrung die Brauinteressenten sich in solidum verbindlich zu machen haben, ausgeworfen. 15. Wegen gleichmaͤßiger Fixirung der in einer fixirten Stadt bei dem Bierbrauen Statt findenden General= und tand- Accis-Abgaben, werden jedesmal die nörhigen Einleirungen getroffen werden. 46. Dabei, daß die Einnahme und Berechnung der in firirten Städten, neben dem Trank- Seeuer.Fi,, zu erlegenden Malzsteuer, durch den Stadt-Trank-S##euer-Einnehmer des Orts geschiehr, hat es ferner sein Bewenden: Es ist jedoch derselbe deshalb jedesmal durch den ihm vorgesetzten Kreis-Trank= Sreuer-Einnehmer gehörig zu instruiren, und hat ourdem letrern, wegen dieser neuen Einnahme, bei der auf die bewilligte Firation zunächst sel-

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