Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1821

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1821

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen. 19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 32.) Steuerausschreiben auf die Jahre 1822. 1823. 1824. vom 10ten October 1821.

Volume count:: 32

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(146 ) 31. Personen: In Hinsiche auf die Erhebung der bewilligeen Personensteuer, Dewendet es zur Zeie sleuer., und bis zu anderer Anordnung, bei den darüber in dem Ausschreiben vom 5ulen März 1767. und dessen Beilagen, so wie in den, seit der Publication desselben, zu verschiedenen Zeiten über einzelne Personen-Steuer-Ansätze ergangenen Erlaurerungsverfügungen enthalre- nen Bestimmungen. 32. Verwaltunas= Die nach vorstebenden WVorschrifeen zu entrichtenden Steuern jeder Art sind von Den- Vorschriften. jenigen, die das Einnahmegeschaͤft in unterer Instanz zu besorgen haben, zur gehoͤrigen Zeit in valvationsmaͤßigen Muͤnzsorten mid resp. Cassenbillets, in soweit letztere, nach Maß- gabe des Edicts vom 1sten Juli 1803. erforderlich sind, gebuͤhrend einzubringen, und die eingegangenen Gelder sind, nebst doppelten Einrechnungsregistern und richtigen Belegen, an die Kreis-Steuer- Einnahmen, in den von denselben festgesetzten Einrechnungsterminen, bei Vermeidung der auf den Unterlassungsfall gesetzten und sofort einzubringenden Geldbuße von zwanzig Thalern, unfeblbar einzuliefern. 33. Hiernächst sind die Reste der abgelaufenen Bewilligung gebührend einzuziehen, auch wegen Beitreibung der aus frühern Bewilligungen Herrührenden Rückstände, jedoch mie gehöriger Vorsicht, und ohne dadurch der Abführung der currenten Steuern Eintrag zu thun, behusige Veranstaltungen zu treffen, in Tranksteuern aber, der bestehe, den Verfas- sung nach, bei Vermeidung eigner Vertretung, keine Reste zu gestatten, und eben so wenig in Quatembersteuern, da die Communen die ihnen zugetheilten tocal- Quatember-Contin- gente zu vertreten Haben, Reste in Zurechnung anzunehmen, vielmehr ist dafür, daß die, wider Erwarten, hin und wieder etwa vorhandenen Quatember- Steuer-Rüuckstände sofort, oder doch wenigstens, nach Beschaffenheit der Umstände, in angemessenen Fristen eingebrache werden, pflichtmäßige Sorge zu tragen. " 34. Die Kreis-Steuer-Einnehmer haben darauf, daß den, im §. 32. und 35. ertheilten Anordnungen, von den bei ihnen einrechnenden Ständen, genau nachgegangen werde, ge- naue Aufsicht zu führen, und wider die säumigen Behörden, nach Ablauf der geordneten Fristen, bei eigner Verantworkung, mie den verfassungsmäßigen Zwangsmitceln zu ver- fabren, die von ihnen selbst über die eingerechneten Steuerabgaben zu fertigenden Kreis- auszüge aber, nebst den dazu gehörigen Ständeregistern und gültigen Belegen, in den bestimmcen Terminen, bei Vermeidung der auf eine hieruncer sich zu Schulden gebrachte

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