Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1821

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1821

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen. 9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 19.) Verordnung der Landesregierung, die aus dem Vermögen bemittelter Züchtlinge, oder sonst in gewissen Fällen, zu den Kosten ihrer Verpflegung in den allgemeinen Strafanstalten zu leistenden Beiträge betreffend, vom 30ten April 1821.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(67) Gesetzsammlung Königr örh’Sgsen. 0. 10.) Verordnung der Landesregierung, die, aus dem Vermögen bemittelter Süchtlinge, oder sonst in gewissen Fällen, zu den Kosten ihrer Verpflegung in den allgemeinen Strafanstalten zu leistenden Beiträge betreffend, vom Sosten April 1821. r Ver GOITES#Gnaden, Friedrich August, König von Sachsen 2c.2c.2c. htiebe getreue. Wir verordnen hiermic, daß in Zukunfe Diejenigen, welche, zu Folge ergangener Rechtsspruche, wegen eines, nach geschebener Bekanntmachung dieses Ceneralis, begangenen, oder doch seit dieser Zeic foregesehten Verbrechens, mit einer Zuchthausstrafe belege, oder wegen eines beigemessenen solchen Verbrechens, bis zu Ausführung ihrer Un- schuld oder Ablehnung des vorhandenen Verdaches, in einem Zuchthause auf bestimmte oder unbestimmte Zeit, verwahrt werden, auch zum Ersaß der Kosten für ihre Verpflegung während ihrer Verwahrung in einer allgemeinen Strafanstalt, für deren ganze Dauer, und zwar auch auf die Zeit, für welche sie, Inhales des rechtlichen Erkennenisses, nach Ablauf der bestimmten Strafzeit, wegen des von ihnen für die öffentliche Sicherheic oder sonst zu besurchtenden Nachtheils, nach dem Ermessen Unserer tandesregierung, im Zuchthause bei- behalten werden müssen, soweit jene Kosten nicht durch den aus ihren Arbeiten zu ziehen- den Gewinn gedeckt werden, sowohl bei ihrem eigenen Unvermögen für Diejenigen, die sich noch in väterlicher Gewalt befunden, deren Väter, und für Eheweiber deren Ehemänner, in Gemäöheit folgender nähern Bestimmungen, verpflicheer seyn sollen. Es wird nämlich: 1.— dieser Verpflegungszuschuß nach einem billigmäßigen Auswurfe für jete, bis zu anderer UAnordnung, auf ein Quancum von Gesetzsammlung 1821. 12 1

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