Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach.: Regierungs-Blatt für das Großherzogthum Sachsen-Weimar-Eisenach auf das Jahr 1856.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1821

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1821.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1821

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen. 12.

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: 23.) Verordnung der Ober=Amts=Regierung, die bei künftiger Verpflichtung der Justizdirectoren, Actuarien, auch Land= und resp. Dorfrichter oder Schöppen im Landkreise der Oberlausitz zu gebrauchenden Formulare betreffend, vom 9ten Juli 1821.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

856 20 8. Für Umladung auf der Reede von Schiff zu Schiff, beginnend mit Empfang in den Landungsfahrzeugen längsseits des Schiffes und endigend mit Einlegen in die Schlinge oder die sonstigen Ubernahmevorrichtungen des übernehmenden Schiffes für Güter für das Kubikmeter oder 1000 3,64—· ".jedes Stück Großbiee- 5659— - - -Kleindseee 1— III. Zusätzliche Bestimmungen. 1. Die Hafengebühr ist zu zahlen bei der Personenbeförderung von den beförderten Per- sonen, bei der Beförderung von Gepäckstücken, Tieren und Gütern von demzjenigen, der die beförderten Gegenstände annimmt, oder von demjenigen, der den Auftrag zur Beförderung gegeben oder die Beförderung für eigene Rechnung ausgeführt hat. Die Schuldner haften solidarisch. Die Zahlung der fiskalischen Hafenabgaben hat an die Woermann-Linie zu geschehen, soweit vom Zollamt nicht eine gegenteilige Verfügung erlassen wird. 2. Von Hafenabgaben befreit sind a) die Angehörigen deutscher und fremder Kriegsschiffe, b) ankommende und abfahrende Passagiere für ihr nicht auf Gepäckschein verladenes Gepäck, ferner Jc) die Brief= und Paketpost. 3. Am Lande ansässige Personen, die nur besuchsweise oder in Geschäften an Bord eines Dampfers zu tun haben, ohne mit diesem Dampfer den Hafen von Swakopmund zu verlassen, ebenso wie Passagiere und Mannschaften der auf der Reede liegenden Schiffe, die nur besuchsweise an Land gehen, sind von der Zahlung von Hafenabgaben befreit, desgleichen die von solchen Personen mit- geführten kleinen Pakete. 4. Welcher der beiden unter II 2 alb aufgeführten Kategorien die in diesem Tarif nicht benannten Tiere zuzurechnen sind, bestimmt im Streitfalle das Zollamt in Swakopmund. 5. Die Gesamtmaße und Gewichte eines jeden Konnossements werden auf ½/10 chm oder 100 kg nach oben abgerundet. Falls der für die Berechnung der Gebühren in Betracht kommende Maßstab auch zur Berechnung der Seefrachtkosten gedient hat, werden für die Berechnung der Gebühren die Maße oder die Gewichte der Schiffspapiere zugrunde gelegt, soweit dieselben aus den genannten Papieren ersichtlich sind. Ein Nachwiegen oder Nachmessen zur Feststellung der fraglichen Gebühren kann in solchem Falle nicht beansprucht werden. 6. Die Hafenabgaben werden im allgemeinen auf dieselbe Einheit berechnet, die für die Berechnung der Beförderungsgebühren zur Anwendung kommt. 7. Für Kohlen und Briketts (nicht aber Holzkohlen und Koks), rohe Häute, Felle, Hörner von Rindvieh, Ziegen und Schafen, ausgeführtes frisches Gemüse oder frisches Fleisch, sowie ein- geführtes frisches Gemüse oder Fleisch, das aus dem Schutzgebiet stammt, werden die Hafenabgaben und Beförderungsgebühren ausschließlich nach dem Gewicht erhoben. Für Marmor werden die Hafengebühren nach Raummaß berechnet. Zuschläge zu den Hafengebühren werden bei Marmor nur für Stücke, die größer als 4½ ebm sind, erhoben. Die Berechnung dieser Zuschläge geschieht ebenfalls nach Raummaß. sinderung der Satzungen der Sisal-Agaven-Gesellschaft. Vom 15. Juni 1912. Die Sisal-Agaven-Gesellschaft in Düsseldorf, Kolonial-Gesellschaft, hat in ihrer ordentlichen Hauptversammlung vom 15. Juni 1912 eine Anderung ihrer Satzungen beschlossen, welche von Aufsichtswegen genehmigt worden ist. Hiernach fallen weg die §§ 7, 8, 9, 40 der Satzungen, während die §8 2, 5, 6, 10, 11, 12, 37 und 38 wie folgt abgeändert werden:

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