Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1828

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1828.

Volume count:: 11

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1828

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 20.) Rescript der Landesregierung an den Stadtrath zu Dresden, die dasige Sparcassen-Ordnung betreffend.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Sparcassen-Ordnung der Stadt Dresden.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Full text

6 1) Bis auf Weiteres wird ein Verein von Sachverstaͤndigen — welche auf etwaiges Erfordern der Gerichte die in dem Gesetze vom 11. Januar 1839 8. 17 beregten Gutachten uͤber die Existenz eines Nachdrucks und eines unerlaubten Abdrucks, sowie uͤber den eventuellen Betrag der zu leistenden Entschaͤdigung in vorkommenden Faͤllen zu erstatten haben — für das ganze Großherzogthum nur in der Stadt Jena errichtet. 2) Dieser Verein wird aus sieben Mitgliedern, den Vorsitzenden mit einge- rechnet, bestehen und hat die Bestimmung, in vorkommenden Fällen die Fragen zu begutachten: ob eine Druckschrift (§.S. 1, 2, 5— 17 des allegirten Gesetzes) oder eine solche geographische, topographische, naturwissenschaftliche, architek- tonische und ahnliche Zeichnung (§. 18), welche nach ihrem Haupt- zwecke nicht für ein Kunstwerk zu erachten ist, als Nachdruck oder un- erlaubter Abdruck zu betrachten, sowie welch’' ein Entschädigungsbe- trag dem Verletzten eventuell zu gewähren sey? 3) Bei der Ernennung der Mitglieder des Vereins ist darauf Rücksicht zu nehmen, daß sich darunter wenigstens zwei Buchhändler und zwar solche, die sich nicht ausschließend mit dem Sortiments-Handel beschüäftigen und wenigstens zwei Schriftsteller befinden. 4) Für den im §. 18 des Gesetzes vom 11. Januar 1839 bezeichneten Fall ist zu den übrigen Mitgliedern noch ein Sachverständiger, welcher als Zeichner, Kupferstecher oder sonst mit der Anfertigung der im §. 18 erwahnten Abbildungen vertraut ist, als Mitglied zuzuziehen. Die Er- nennung dieses Mitgliedes bleibt für jeden einzelnen Fall dem Vereine überlassen. O — Dem Vereine wird eine Anzahl von wenigstens vier Stellvertretern fuͤr etwa abwesende oder sonst verhinderte Mitglieder beigegeben. 6) Die Ernennung sowohl der Vorsitzenden, als auch der Mitglieder, sowie der Stellvertreter, erfolgt durch das Großherzogliche Staats-Ministerium. Dasselbe hat auch zu bestimmen, welches der betreffenden Mitglieder in jedem Vereine den Vorsitzenden in Behinderungsfällen zu vertreten habe. 7) Nach erfolgter Ernennung werden die Vorsitzenden, Mitglieder und Stell- vertreter durch das Syndikats-Gericht zu Jena auf dießfallige Verord-

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