Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1831

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 14

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen. 29.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: 47.) Verordnung der Landesregierung, den Unterschied zwischen Lehnsstämmen und anderen Geldsummen, welche einer lehnsrechtlichen Succession unterworfen sind, aber nicht zu Lehn gereicht werden, und die auch bei lezteren Satt findenden Obliegenheiten der successionsberechtigten Descendenten betreffend; vom 6ten Juli 1831.

Volume count:: 47

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 168 ) einem Lehnsherrn als lehn wirklich verliehen werden, unbezweifelt als wirk- liche Lehne zu betrachten sind; so kann auch den Descendenten ein stärkeres Reche daran nicht zukommen, als an solchen Lehnen, die nicht in Gelde, sondern in andern Gegenstän- den, und namentlich in Immobilien bestehen, und es hat daher dabei sein Bewenden, daß, wie auch zeither schon von den Dicasterlen übereinstimmend angenommen worden ist, die von einem Adscendenten geschehenen Verfügungen über dergleichen eigentliche Lehnsstämme, von seinen Descendenten, wenn sie auch selne Erben nicht werden, anzuerkennen sind. 2. Es sollen aber auch solche Geldsummen, welche nicht von einem Lehnsherrn wirklich als Lehn verliehen werden, sondern blos unter den Paciscenten und deren Descendenten, oder vermöge letztwilliger Versügung, unter den darin mit dergleichen Quants bedachten Personen und deren Descendenten, der Succession halber als Lehn zu betrachten sind, sie mögen nun unter der Benennung von Lehnsportion, Lehnsquantum, Reversquancum, oder, im uneigentlichen Sinne, ebenfalls als Lehnsstamm, oder uncer irgend einer andern Benennung vorkommen, in der im Eingange gedacheen Be- ziehung nicht nach den Grundsätzen von Familien-Fideicommissen, sondern wie die wirklichen tehnsstämme beurtheilt werden. Ooschon hiernächst die Frage: ob eine Geldsumme die Eigenschaft eines wirklichen Lehnsstammes (Geldlehns) habe, oder an sich zwar Allod sei und nur unter den Interessen- ten nach lehnsrechtlichen Grundsätzen darein succedirt werde, oder ob sie auch unter diesen als reines Allod zu betrachten sei? niche blos aus der Benennung derselben beurtheilt wer- den kann, sondern diese Frage, in vorkommenden Fällen, mie Berücksichtigung der vorliegen- den vertragsmäßigen, oder letztwilligen Bestimmungen, oder der sonst einschlagenden Um- stände zu entscheiden ist; so sind doch, zu Vermeidung von Begriffsverwechselungen, bin- künftig vorzugsweise die, in dem obgedachten §I. 14 des Lehnsmandats erwähnten wirklichen Lehnsstämme, als solche, in Rechtssprüchen und andern öffentlichen Acten zu benennen; und es haben daher iysbesondere auch die Dicasterien bei andern Geldsummen, so nicht wirklich Lehn sind, sich der Benennung derselben als Lehnsstämme zu enthalten. Dresden, den Gten Juli 1831. Königlich Sccchsische Landesregierung. von Könneritz. Christian Lebrecht Noßky, 8

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