Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1831

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831.

Volume count:: 14

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen. 34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 54.) Verordnung, die Reiselegitimation der Inländer betreffend; vom 13. August 1831.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Gesetzfämmlung fuͤr das Königreich Sachsen. 34. 54.) Verordnung, die Reiselegitimationen der Inländer betreffend; vom 13ten August 1831. D. die nöthige Aufsiche über die aus Gegenden, welche von der Asiatischen Cho- lera bereits ergriffen, oder ihnen nahe gelegen sind, kommenden Fremden nur als- dann vollständig ausführbar ist, wenn von den Reisenden die Inländer eben so, wie die Ausländer, in Hinsicht ihrer Legitimation der genauesten Controle unkerworfen werden, die Annäherung der Gefahr aber zu erhöhter Worsicht auffordert; so wird zu solchem Behuf, und um die dießfallsigen Maßregeln mic denen der benachbarten Scaaten in Uibereinstim- mung zu bringen, biermit Folgendes festgesetz: 4. Jeder Inländer ist, bis auf weitere Verordnung, bei Reisen im Inlande, wobei er über Nache ausbleibt, und mic einem förmlichen Reisepasse nicht versehen ist, oder sich versehen will, eine besondere Legitimationskarte bei sich zu führen verbunden. Diese Karte ist nach dem Schema unter O einzurichten, und muß, außer dem Namen, den Scand, Wohn- ort und das ohngefähre Alter des Inhabers, den Zweck und die Dauer seiner Reise, für die sie allein Gültigkeit hac, auch wenigstens eine allgemeine Reiseroute enthalten. Wegen dieser Legitimationskarte gilt die in Hinsicht der Reisepässe bestehende Vor- schrift, daß nur die ordentlichen Polizeiobrigkeiten zu deren Ausstellung in Ansehung der innerhalb ihres polizeilichen Bezirks wohnenden Personen befugt sind, insofern nichc nachste- bend eine Ausnahme davon gestattet ist. 3. Es kann naͤmlich unter den Bedingungen, unter welchen einem Auswaͤrtigen ein foͤrm- licher Reisepaß ertheilt werden mag, von der Obrigkeit auch fuͤr eine in ihrem Bezirke nicht wohnhafte Person eine Legitimationskarte ausgestellt werden; in diesem Falle ist jedoch je- Gesetzsammlung 1831. 40

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