Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1831

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831.

Volume count:: 14

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen. 34.

Volume count:: 34

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 54.) Verordnung, die Reiselegitimation der Inländer betreffend; vom 13. August 1831.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 188 ) desmal niche nur die Art und Weise, wie der Inhaber sich legitimirt hat, sondern auch die Dauer seines Aufenthalts an dem Orte der Ausstellung und der letzte vorherige Aufenthalts- ork auf dem Scheine genau anzugeben. 4. An den Orten, wo die Polizeiobrigkeit nicht wohnhaft ist, sind die Lokalgerichtsperso— nen ermaͤchtiget, zu Reisen nicht uͤber fuͤnf Meilen im Inlande Legitimationskarten zu ertheilen; es haben aber solche blos innerhalb dieser Entfernung, von dem Orte der Ausstel- HNlung an gerechnet, Guͤltigkeit. 5. Den Reisenden liegk ob, in jedem Nachcquartiere die bei sich führenden Legitimations- Karten, bei Vermeidung, daß außerdem auf dieselben keine Rücksicht genommen wird, visiren zu lassen. Eben so muß die Visirung der Pässe in jedem Nachtquartiere erfolgen. An Orten, wo die Polizeiobrigkeic nicht wohnhafe ist, kann das Visiren durch die Ge- richtspersonen geschehen. 6. Weder für die Ausstellung der Legicimationskarken, noch für das Visiren dersel- ben, darf irgend eklwas an Kosten gefordere werden. 7. Von der Verpflichtung, besondere Legitimationskarten bei sich zu führen, sind al- lein die auf ODienstreisen begriffenen Militairpersonen, welche sich deshalb durch ihre Dienstordre auszuweisen vermögen, so wie die Gendarmen, ausgenommen. 8. Soviel dagegen die oͤffentlichen Beamten und Diener, ingleichen solche Personen be— trifft, die in ihrem Berufe öftere und zuweilen schleunige Reisen zu unternehmen genöthi- ger sind, als Geistliche, Advocaten, Aerzte, Geburtshelfer, Hebammen; so soll zwar bei diesen die §. 1. angeordnete Bescheinigung ebenfalls niche erforderlich seyn; es müssen aber dieselben sich mic einem von ihrer vorgesehten Behörde, oder von der ordentlichen Polizei- Obrigkeit ihres Wohnorts auszustellenden Zeugnisse, das sie wegen ihres Amtes oder Be- rufes und zu den in solchem vorzunehmenden Reisen gebörig legitimiret, versehen und zu dessen Vorzeigung zu jeder Zeit bereit seyn. 9. In Ansehung der Wiktualienhändler und Boken, welche an gewissen Tagen zwischen bestimmten Orten zu verkehren haben, wird von den vorstehenden Vorschriften eine Aus- nahme in sofern gestactec, als denselben die Legitimationskarte für diesen regelmäßigen Verkehr jedesmal auf die Dauer einer- bis zwei Wochen ausgestellt werden mag. Des- gleichen verkritt bel den im Inlande wandernden inländischen Handwerksgesellen die Seelle der Legitimationskarte das Wanderbuch, mic der Bestimmung jedoch, daß rücksichtlich dieser, wie jener Reisenden die Anordnung wegen des Visirens, 9. 5., ihre volle Anwen- dung behält.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831. (14)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation