Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_sachsen

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1818; 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_sachsen_1831

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831.

Volume count:: 14

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1831

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: 22.) Generalverordnung des Ober=Steuer=Collegii, wegen Erläuterung einiger Stellen des unterm 24ten September 1821 emanirten Steuer=Begnadigungs=Regulativs; vom 26ten März 1831.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Dafern zu einem Gehoͤfte auf dem Lande ein Wohnhaus, eine Scheune und nur ein Kuhstall gehoͤrt, so wird fuͤr letztern die, fuͤr den Zug- und Zuchtvieh-Stall geordnete, Be- gnadigung von einem Vierteljahr, oder, wenn außer dem Wohnhause nur ein Kuhstall vorhanden ist, für denselben, als alleiniges Rebengebäude, die für die Nebengebäude über- haupt bestimmte Begnadigung von einem halben Jahre zugestanden. Würde endlich zu einem Gehöfte auf dem Lande überhaupt nur ein Wohnhaus gehören, so soll bei eintretendem Brande der volle Steuererlaß von einem und einem halben Jahre bewilliget werden. VI. Die einem Brapdbeschädigten zu bewilligende Steuerbefreiung erstrecke sich auch, so Zu K. 1F des viel die Quatembersteuern anlangt, auf die Nahrungs- oder Gewerb-Quatember-Beiträge. Regulativs. Werden diese dem Steuer-Aerario berechnet, so wird die diesfallsige Begnadigung aus dem Aerario gewährt. Wenn sie aber der Commun als Ercurrens zu gute gehen, so ist der Betrag der Quatemberbefreiung aus der Local-Ercurrens-Casse zu übertragen. VII. Der in den 65. 20 und 21 des Regulativs verwilligte einjührige Steuererlaß soll Zu §. 20 und künftig schon dann eintreten, wenn bei Feldfluren oder besonders catastrirten Grundstücken *ê- Negula- durch Uiberschwemmung, Hagelschlag oder anhaltende beftige Regengüsse mehr, als die Hälfte der zu erwarten gewesenen Ernte in Körnern an Sommer- und Winter-Geereide verloren gehet, bei besonders catastrirten, nicht zu einem geschlossenen Gute gehörigen Wein- bergen aber über die Hälfte der sämmtlichen Weinstöcke durch Hagelschlag oder anhaltende beftige Regengusse in der Maße beschädigt wird, daß sie in dem Jahre, in welchem sich die Calamität ereignet, keinen Ererag gewähren können. Unter dem vorstehend, und im 9. 20 des Regulatios gebrauchten Ausdruck: „Körner an Sommer= und Winter-Getreide“ sind ubrigens blos Roggen, Weizen, Gerste, Hafer und Haidekorn zu verstehen, und es findet daher wegen Verlusts an Rübsen, Flachs, Erbsen, Wicken und andern Fruchtarten, ingleichen wegen Beschädigung der Wiesen, ein Steuererlaß nicht Statt. Auch fälle derselbe hinweg, wenn von den beschädigten Feldern, in Felge einer nochmaligen Bestellung, in demselben Jahre eine Ernte in Körnern noch erlangt wird. Soviel die, den Besigern besonders catastrirker, niche zu einem geschlossenen Gute ge- böriger Weinberge zugesicherte Begnadigung in Calamitätsfällen betriffe, so bewendet es zwar im Allgemeinen bei der, in Beziehung auf den 20sten 9. des Regulativs, unterm 165ten December 1824 erlassenen Generalverordnung. Es wird jedoch der §. 1 der letztern, in dem daselbst vorausgesetzten Falle, bestimmte resp. ein-- und zweijährige Erlaß auf desl'#l zwei und drei Jahre verlängert; mithin hat der Besiter eines besonders cata- strirten Weinbergs, wenn durch einen Frostschaden der im Eingange der nurerwähnten 16

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzsammlung für das Königreich Sachsen vom Jahre 1831. (14)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation