Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zehnter Jahrgang. 1849.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1849

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Zehnter Jahrgang. 1849.

Volume count:: 10

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1849

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Drittes Stück vom Jahr 1849.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. VIII. Gesetz wegen Milderung des Flurzwanges und Anbaues der Futterkräuter.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law

os 1 8 49. . Hat die Sömmerung mit Futterkrautern, oder die verminderte Benutzung der Wiesen, eine Versperrung zur Folge, so muß an einer passenden Stelle durch die Besitzer der besömmerten Stücke resp. der Besitzer der Wiesen, bei deren Weigerung aber von dem Ortsvorstande eine 3 Ruthen breite Uebertrift, welche aber nur als Zugang zu den dahinter liegenden huthbaren Grundstücken zu benuhzen ist, abgesteckt werden, ohne daß von Seiten der Grundstücköbesitzer Ansprüche auf Entschädigung erhoben werden können. « §.0. Jede nach diesem Gesetz unerlaubte Handlung wird von dem betreffenden Un- tergericht mit einer Strafe von 10 Sgr. = 35 r. bis zu 5 Thlr. = 8 Fl. 45 Kr. geahndet und es steht außerdem dem Beschddigten Anspruch auf Schadenersatz zu- Solche Strafgelder fließen in die Armencasse des Ortes. Wo bereits uneingeschränktere Begünstigungen des Futterkräuterbaues nach Gesetzen, Herkommen und Vertrag bestanden haben, bleiben solche in Kraft. k 11. Alle diesem Gesetze entgegenstehende Verordnungen, Observanzen, Verträge, rechtskräftige Erkenntnisse r. werden außer Wirksamkeit gesetzt. Urkundlich unter Unserer eigenhändigen Unterschrift und wissentlich beigedruck- tem Fürstlichen Insiegel. So geschehen Rudolstadt, den 23. Februar 1849. (L. S.) Friedrich Günther, F.z. S. Nöder. C. Schwarh. IX. Bekanntwachung. Durch nachstehenden Abdruck bringen wir die im 11. und 12. Stücke des Reichs-Gesetz-Blattes publicirken vier Reichsgesetze zur öffentlichen Kenntniß. Rudolstadt, ven 23. Februar 1849. Färstlich Schwarzburgisches Ministerium. der. Alben Mo

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