Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1867.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1867

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1867.

Volume count:: 28

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1867

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Siebentes Stück vom Jahr 1867.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

186 7. 21 Gesetzsammlung fuͤr das Fürstenthum Schwarzburg- Rudolstadt. Siebentes stic vom Zahre 1867. X. Bekanntmachung der Fürstl. Regierung vom 14. Februar 1867, die Ertheilung cines Privile- giums für Anton Stute zu Amecke auf eine als neu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung zum Hauen von Feilen. Mit Höchster Genehmigung Serenissimt ist dem Anton Stute zu Amecke ein Privilegium auf eine als neu und eigenthümlich erkannte Vorrichtung zum Hauen von Feilen in der durch Beschreibung nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander folgende Jahre von heute ab für den Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt worden, daß ohne seine Zustimmung Niemand befugt sein soll, den erfundenen Apparat herzustellen. Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die Anwendung der fr. Erfindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen Jahresfrist nachgewiesen werden kann. Alch wird die Neuheil der Erfindung im Sinne der, nach der Bekanntmachung des vormaligen Fürstl. Geheimeraths-= Collegiums vom 12. April 1843 bei Ertheilung von Erfindungspatenten in den deutschen Zollvereins-Staaten zu beobachtenden Grundsätze ausdrücklich vorausgesetzt. Die unterzeichnete Fürstl. Regierung macht solches zur allgemeinen Nachachtung hiermit öffentlich bekannt. Nudolstadt, den 14. Februar 1867. Fürstl. Schwarzb. Regierung. v. Bertrab. K. A. Vater. Fürsu Schw. Nudolst. Osehsamal. XXVII. 7 Ausgegeben in Rudolstadt den 13. März 1807.

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