Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1867.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1867

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtundzwanzigster Jahrgang. 1867.

Volume count:: 28

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1867

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Achtes Stück vom Jahr 1867.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. XIII.Bekanntmachung der Fürstlichen Regierung, die Ertheilung eines Privilegiums für den Königl. Hofliferanten J. Robrecht in Berlin auf eine als neu und eigenthümlich erkanntes Gewehrschloß an Hinterladungsgewehren betreffend.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law

26 1867. XIII. Bekanntmachung der Fürstlichen Regierung vom 21. März 1867, die Ertheilung eines Priti- legiums für den Königl. Hoflieferanten J. Nobrecht in Berlin auf ein als neu und eigenthümlich erkanntes Gewehrschlos an Hinterladungsgewehren betr. Mit Höchster Genehmigung Serenissimij ist dem Königl. Hoflieferanten J. Robrecht in Berlin ein Privilegium auf ein als neu und eigenthümlich erkanntes Ge- wehrschloß an Hinterladungsgewehren in der durch Beschreibung nachgewiesenen Weise auf fünf nach einander folgende Jahre von heute ab für den Umfang des hiesigen Fürstenthums mit der Wirkung ertheilt worden, daß ohne seine Zustimmung Niemand besugt sein soll, das erfundene Gewehrschloß herzustellen. Dieses Privilegium ist jedoch alsdann als erloschen zu betrachten, wenn die An- wendung der fraglichen Erfindung in dem hiesigen Fürstenthume nicht binnen Jahres- frist nachgewiesen werden kann. Auch wird die Neuheit der Erfindung im Sinne der, nach der Bekanntmachung des vormaligen Fürstlichen Geheimeraths-Collegiums vom 12. Upril 1843 bei Erkheilung von Erfindungs-Patenten in den deutschen Zollvereins- staaten zu beobachtenden Grundsähe ausdrücklich vorausgesetzt. Die unterzeichnete Fürstliche Regierung macht solches zur allgemeinen Nachachtung hiermit öffentlich bekannt. Rudolstadt, den 21. März 1867. Fürstl. Schwarzb. Regierung. Leo. Miemann. M. XIV. Ministerial-Bekanntmachung vom 29. März 1867, die Auebezirkung des Fleckens und der Flur Oldisleben aus dem Juriodirtionsbezirke des Justizamtes Frankenhausen betreffend. Nachdem zwischen der hiesigen Fürstlichen Staatsregierung und dem Gouverne- ment des Großherzogthums Sachsen-Weimar-Eisenach über die Ausbezirkung des

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