Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Neununddreißigster Jahrgang. 1878.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1878

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Neununddreißigster Jahrgang. 1878.

Volume count:: 39

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1878

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 10. Stück vom Jahre 1878.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. XX. Ministerial-Bekanntmachung, die Ausführung des §. 139 der Gewerbe-Ordnung betreffend.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law

1878. 231 Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. 10. Stäch vom Jahre 1878. NXX. Ministerial-Bekanntmachung vom 29. December 1878, die Ausführung des 8. 139 der Gewerbe- Ordnung betreffend. Zur Ausführung des §F. 139 der Gewerbe-Ordnung in der Fassung des Reichs- gesetzes vom 17. Juli d. J. (Reichs, Ges.-Blatt S. 199) wird mit Höchster Genehmi- gung Sercnissimi hierdurch Folgendes bestimmt: A. Ausnahmen für den Fall, daß Naturereignisse oder Unglücks- fälle den regelmäßigen Betrieb einer Fabrik unterbrochen haben (§. 139 Abs. 1). I. Die Gestattung von Ausnahmen ist nur für einzelne Fabriken und auf besonderen Antrag zulässig. II. Die Anträge sind unter Bezeichnung der Ausnahmen, welche gewünscht werden und unter Angabe der Gründe an die Ortspolizeibehörde zu richten. IIl. Die Ortspolizeibehörde hat von ihrer Besugniß, Ausnahmen auf die Dauer von höchstens 14 Tagen zu gestatten, mur in dringenden Fällen Gebrauch zu machen. Solche Fälle sind in der Regel nur anzunehmen, wenn es sich darum handelt, mit Hilfe der außerordentlichen Verwendung jugendlicher Arbeiter eine durch Naturereig- nisse oder Unglücksfälle herbeigeführte wesentliche Betriebsstörung einer Anlage schleu- nigst wieder zu beseitigen, oder einen zur Verhütung von Unglücksfällen erforderlichen außerordentlichen Betrieb zu ermöglichen. Werden in Fällen dieser Art Ausnahmen für länger als 14 Tage beantragt, so hat die Ortspolizeibehörde zwar schleunigst Fürstl. Schw.-Rudolst. Gesetzsammlung XXXIX. # Ansgegeben in Rudolstadt am 31. December 1878.

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