Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundvierzigster Jahrgang. 1886.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1886

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundvierzigster Jahrgang. 1886.

Volume count:: 47

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1886

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 1. Stück vom Jahre 1886.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. I. Ministerial-Bekanntmachung, betreffend 1.) das Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands, 2.) die Signalordnung und 3. ) die Normen für die Konstruktion und Ausführung der Eisenbahnen Deutschlands.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bekanntmachung, betreffend das Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands vom 30. November 1885.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

30 1886. schriebene Dienstuniform oder das festgestellte Dienstabzeichen tragen oder mit einer Legitimation versehen sein. S. 67. Instruktion. Allen im F. 66 genannten Bahnpolizei-Beamten, welche in der zur Sicherung des Betriebes erforderlichen Anzahl angestellt werden müssen, sind von der Eisen- bahnverwaltung über ihre Dienstverrichtungen und ihr gegenseitiges Dienstverhältniß schriftliche oder gedruckte Instruktionen zu ertheilen. S. 68. Befähigung. (1) Alle zur Ausübung der Bahnpolizei berufenen Beamten müssen mindestens 21 Jahre alt und unbescholtenen Rufes sein, lesen und schreiben können und die sonst zu ihrem besonderen Dienst erforderlichen Eigenschaften besitzen. Diese müssen bezüglich der im §. 66 Nr. 6 bis 17 aufgeführten Bahnpolizei. Beamten den vom Bundesrath darüber erlassenen Bestimmungen entsprechen. (2) Die Bahnpolizei Beamten werden von der zuständigen Behörde vereidct. Sie treten alsdann in Beziehung auf die ihnen übertragenen Dienstverrichtungen dem Publikum gegenüber in die Rechte der öffentlichen Polizcibeamten. (s) Die Offiziere und Mannschaften der militärischen Formationen für Eisen- bahnzwecke sind von obigen Vorschristen über das Alter und die Beeidigung aus- geschlossen. 5. 69. Pflichten gegen das Publikum. Personalakten. n) Die Bahnpolizei-Beamten haben dem Publikum gegenüber ein besonnenes, anständiges und rücksichtsvolles Benehmen zu beobachten und sich insbesondere jedes herrischen und unfreundlichen Auftretens zu enthalten. (2) Unziemlichkeiten sind von dem Vorgesetzten streng zu rügen und nöthigen- falls durch angemessene Disziplinarstrafen zu ahnden. C(3) Diejenigen Bahnpolizei-Beamten, welche sich als zur Ausübung ihres Dienstes ungeeignet zeigen, müssen sosort von der Verrichtung polizeilicher Funktionen entfernt werden. G) Die Bahnverwaltung ist verbunden, über jeden Bahnpolizei. Beamten Per- sonalakten anzulegen und fortzuführen.

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