Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundvierzigster Jahrgang. 1886.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1886

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundvierzigster Jahrgang. 1886.

Volume count:: 47

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1886

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 1. Stück vom Jahre 1886.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. I. Ministerial-Bekanntmachung, betreffend 1.) das Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands, 2.) die Signalordnung und 3. ) die Normen für die Konstruktion und Ausführung der Eisenbahnen Deutschlands.

Volume count:: 1

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bekanntmachung, betreffend das Bahnpolizei-Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands vom 30. November 1885.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

1886. 31 8. 70. Bezirk der Amtsthätigkeit. Die Amtswirksamkeit der Bahnpolizei-Beamten erstreckt sich ohne Rücksicht auf den ihnen angewiesenen Wohnsitz auf die ganze Bahn, die dazu gehörigen Anlagen und so weit, als solches zur Handhabung und Aufrechthaltung der für den Eisen- bahnbetrieb erlassenen oder noch zu erlassenden Polizei-Verordnungen erforderlich ist. 8. 71. Gegenseitige Unterstützung der Polizeibeamten. Die Staats= und Gemeinde-Polizeibeamten sind verpflichtet, die Bahnpolizei- Beamten auf deren Ersuchen in der Handhabung der Bahnpolizei zu unterstützen. Ebenso sind die Bahnpolizei Beamten verbunden, den übrigen Polizeibeamten bei der Ausübung ihres Amts innerhalb des im vorhergehenden Paragraphen bezeichneten Gebiets Beisland zu leisten, soweit es die den Bahnbeamten obliegenden besonderen Pflichten zulassen. VI. s- Aussic het borden Die Aussicht über die Ausführung der im Vorstehenden zur Sicherung des Betriebes gegebenen Vorschriften liegt ob: a) bei den unter Staatsvenwaltung stehenden Eisenbahnen den Eisenbahn= direktionen. b) bei den unter Privatverwaltung stehenden Eisenbahnen dem obersten Be- triebösdirigenten oder den Eisenbahndirektionen und ) den Aufsichtsbehörden. VII. Ausnahmebestimmungen. 73. C#) Insofern auf einer Bahn einzelne in diesem Reglement vorgeschriebene Ein- richtungen noch nicht bestehen, auch ihre Herstellung ohne besondere Schwierigkeiten bis zu dem im §. 74 bestimmten Termin nicht zu bewirken ist, können für deren Ausführung von der betreffenden Landesregierung mit Zustimmung des Reichs-Eisen- bahn-Amts angemessene Fristen bewilligt werden. (2) Bestistungen, welche bereits auf Grund des bisher gültigen Reglements bewilligt sind, werden hiervon nicht berührt.

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