Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundsechzigster Jahrgang. 1906.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1906

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Siebenundsechzigster Jahrgang. 1906.

Volume count:: 67

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1906

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 18.. Stück vom Jahre 1906.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. XXXVI. Polizeiverordnung, betreffend den Verkehr mit Kraftfahrzeugen (Kraftwagen und Krafträdern).

Volume count:: 36

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Erläuterungen zu der vorstehenden Polizeiverordnung, betreffend den Verkehr mit Kraftfahrzeugen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

t — — 1906 Erläuterungen zu der vorstehenden Polizeiverordnung vom heutigen Tage, betreffend den Verkehr mit Kraftfahrzeugen. Zur Einleitung. Ob ein Kraftfahrzeug als Kraftwagen oder als Kraftrad anzusehen ist, ist Frage der tatsächlichen Feststellung im einzelnen Falle. Zu § 1 Unter „polizeilichen Vorschriften“ sind nicht allein die orlo= oder landes- polizeilichen Anordnungen, sondern auch die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen zu verstehen. Zu 84. Um das Schreibwerk zu vermindern und um zeitraubende Rückfragen zu ver- meiden, empfiehlt es sich, daß die Aumeldung von Kraftfahrzengen bei dem Landrats- amt auf Formularen — nach anliegendem Muster — erfolgt. Fabriken oder Händler, welche mit den zum Verkaufe gestellten u Probefahrten auf öffentlichen Wegen und Pläben veranstalten wollen, haben bei dem für den Sitz der Firmen —- Landratsamt die Zulassung der Kraft- fahrzeuge im Sinne der §§ 4, 5 zu bewirken. Zuverlässigen Firmen kann auf Antrag von dem Landratsamt für solche Fälle eine Anzahl von Erkennungsnummern zu wiederkehrender Verwendung mit der Maßgabe überwiesen werden, daß beim Verkauf eines jeden Fahrzeugs, zwecks Zuteilung der unnmehr endgültig zu führenden Erkennungsnummer, ohne Verzug Anzeige au das für den Wohnort des neuen Eigentümers zuständige Landratsamt erstattet wird. Zu §5. Bei der Überweisung von Erkennungsnummern an Fabriken oder Händler gemäß den Erlänterungen zu § 4 ist die im § 5 vorgesehene Bescheinigung mit entsprechendem Vermerke zu versehen. Ebenso hat die Polizeibehörde in die Bescheinigung einen hilprohenden Ver- merk einzutragen, wenn auf Grund der § 7 Abs. 1 Satz 4, & 10 Abf. 2, 824 Abs. 4, § 28 Abs. 2 eine Ansnahmebewilligung erteilt ist. —

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