Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtundsechzigster Jahrgang. 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1907

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtundsechzigster Jahrgang. 1907.

Volume count:: 68

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 20. Stück vom Jahre 1907.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. XXV. Ministerial-Bekanntmachung, betreffend das Viehseuchenübereinkommen zwischen dem Deutschen Reiche und Österreich-Ungarn vom 25. Januar 1905.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Bekanntmachung.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

439 suchung jedes einzelnen Grundstücksteils und Einschätzung der auf ihm gefundenen Bodenarten in die nach § 25 aufgestellten Ortsbodenklassen. Hierbei hat der Kommissar den Sachgeometer (§ 23) zuzuziehen, welcher die aufgefundenen Flächen von gleicher Bodenklasse (Klassenabschnitte) sofort auf- zumessen und unter Bemerkung der Länge und Breite derselben in die zu diesem Zwecke entworfenen Kartenabschnitte Conpons) an Ort und Stelle einzutragen hat. Den Beteiligten ist freigestellt, der speziellen Einschätzung beizuvohnen, jedoch ist ihnen hierbei eine Einmischung in das Einschätzungsgeschäft selbst nicht gestattet. Bei dieser Einschätzung ist lediglich der wesentliche und bleibende Gemein- wert (§ 22 des Gesetzes) zu berlicksichtigen, welchen das einzuschätzende Grundstück seiner natürlichen Bodenbeschaffenheit und dem zur Zeit der Einschätzung vor- handenen Zustande nach jedem Besitzer in der betreffenden Ortschaft bei gehöriger dem Landesgebrauche und den örtlichen Verhältnissen entsprechender wirtschaftlicher Benutzung gewähren kann dergestalt, daß Grundstücke, welche ihrer Lage und Beschaffenheit zuwider benutzt werden, nicht nach ihrer zeitherigen, sondern nach derjenigen Benntzungsweise einzuschätzen sind, welche sich als landwirtschaftlich zweckmäßig darstellt. Andererseits ist hierbei auch der Unterhaltungsaufwand zu bericksichtigen, sobald dieser, wie z. B. die Unterhaltungskosten für vorhandene und als bleibende Bodenverbesserung bei der Einschätzung mit in Betracht zu ziehende Drain- anlagen, als ein bleibender anzusehen ist, während ein ctwaiger Aufwand für Besserung des Grundstücks und Veränderung seiner Benutzungsart, wenn er als ein bloß einmaliger oder vorübergehender zu betrachten ist, unter den zufälligen Wertgegenständen (§ 27 des Gesetzes und § 30 dieser Verordnung) zur Ab- schätzung und Ausgleichung zu kommen hat. Grunddienstbarkeiten sind, wenn sie der Zusammenlegung halber nach § 7 des Gesetzes aufgehoben oder infolge der Zusammenlegung von selbst hinfällig werden, bei der Einschätzung nicht zu berücksichtigen; haben sie dagegen auch nach der Zusammenlegung fortzudauern oder werden sie erst infolge der Zusammen- legung neu begriindet, so ist der durch diese herbeigeführte Minderwert des be- lasteten Grundstücks im ersteren Falle bei der Einschätzung zu bericcksichtigen, im letzteren Falle aber in gleicher Weise zu entschädigen, wie dies in § 26 des Gesetzes für die minder vorteilhafte Lage angeordnet worden ist. Inwieweit bei vorstehenden Arbeiten eine Stellvertretung zulässig ist, hat die Generalkommission zu entscheiden. oi

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fullscreen: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Reuss Jüngerer Linie. Sechsundwanzigster Band. 1907-1909. (26)

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