Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtundsechzigster Jahrgang. 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1907

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtundsechzigster Jahrgang. 1907.

Volume count:: 68

Publisher:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: rudolstadt

Publication year:: 1907

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 11. Stück vom Jahre 1907.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. XV. Ministerial-Bekanntmachung, betreffend einen Nachtrag zu dem Erneuerten Reglement für die Magdeburgische Land-Feuersozietät vom 28. April 1843.

Volume count:: 15

Document type:: Periodical

Structure type:: law

a6 1907 werden; soweit sie erteilt ist, hat Zurückziehung zu erfolgen. Ausnahmen hier- von bilden: 1. Zu Nr. 6. Der jebige Stelleninhaber bezieht von der Magdeburger Land-Feuer- Sozietät für Bemühungen ein Firum und Rezepturgebühren. Die Hälfte der wahren Nettoeinnahmen aus diesen Bezügen wird dem Stelleninhaber am jeweiligen Gehalte so lange gekürzt, als diese Bezüge dauern. Diese Kürzungspflicht gilt auch für jeden künftigen bezugsberechtigten Beamten. 2. Zu Nr. 7. Dasselbe Kürzungsverfahren hat für die Stelleninhaber einzutreten, welche von der land= und forstwirtschaftlichen Berufs-Genossenschaft für Leistungen Fixa beziehen, insolange dieses Verhältnis besteht. 3. Zu Nr. 13. Eine gleiche Kürzung wie nach 1 und 2 findet statt für die Stellen- inhaber, welche als Kreisdirektoren der Magdeburgischen Land-Fener-Sozietät Gehalte beziehen. Dieselbe Kürzungspflicht trifft auch jeden andern unter das Besoldungs- gesetz fallenden Beamten, der künftig eine Kreisdirektorstelle übernimmt und Gehalt bezieht. Die Kürzungspflicht trifft nicht die Vergütungen, welche die Kreis- direktoren an Unterbeamte zahlen. · 4. Zu Nr. 55—60, 62—67. Die Erteilung von Privatunterricht und die Unterhaltung von Pen- sionen durch Lehrer und Lehrerinnen soll in mäßigen Grenzen auch in Zukunft gestattet sein; das Ministerium wird Vorsorge treffen, daß miß- bräuchliche Ausdehnungen unterbleiben. III. Alle Nebenbezüge, mögen sie unter die Regel zu Ö oder II vorstehend fallen, bei denen Verhältnisse bezw. Umstände vorliegen, welche eine sofortige Lösung mit Inkrafttreten dieses Gesetzes nicht zulassen, können vom Ministerium in ihrer Existenzdauer solange befristet werden, bis die Möglichkeit zu ihrer Aufhebung (durch Wegfall oder Zurückziehung der Genehmigung) eintritt.

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