Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Bock, Eduard

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.

Place of publication:: Rudolstadt

Document type:: Periodical

Collection:: Principality of Schwarzburg-Rudolstadt.

Year of publication.:: 1840; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gs_schwarzburg_rudolstadt_1913

Title:: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Vierundsiebzigster Jahrgang. 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 74

Publishing house:: Fürstlich priv. Hofbuchdruckerei

Document type:: Periodical volume

Collection:: Principality of Schwarzburg-Rudolstadt.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 25. Stück vom Jahre 1913.

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. XLV. Ministerial-Verordnung über die Wahlordnung für die Wahlen der Versicherungsvertreter als Beisitzer der Versicherungsämter.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

XXXVI. Abschnitt: Das Reichskriegswesen. 649 auch insofern, als die Erweiterung über den Zweck der Sicherheit der Festung hinaus lediglich zum Zwecke der Entwicklung der Handels= und Verkehrsinteressen der betreffenden Stadt erfolgt. Sofern sich in deutschen Reichsfestungen die für den öffentlichen Verkehr bestimmten Tore und Torbrücken im Laufe der Zeit als un- zulänglich für diesen Verkehr erweisen, haben die betreffenden Gemeinden Anspruch darauf, daß diese Tore und Torbrücken, soweit ein fortifika- torisches Interesse nicht entgegensteht, auf Kosten des Reichs erweitert werden. Die Entscheidung darüber, ob und welche Erweiterungen im Interesse des Verkehrs notwendig und fortifikatorisch zulässig sind, wird in letzter Instanz durch die vereinigten Ausschüsse des Bundesrats für Handel und Verkehr und für das Landheer und die Festungen getroffen. (Art. W.) Alle Einnahmen und Ausgaben, welche durch die Umgestaltung oder Schleifung deutscher Reichsfestungen entstehen, müssen für jedes Jahr veranschlagt und auf den Reichshaushalts-Etat gebracht werden (Art. 69 der Verfassung). Eine Nachweisung der Ueberschreitungen solcher Etats und der außeretatsmäßigen Einnahmen und Ausgaben ist jedesmal spätestens in dem auf das Etatsjahr folgenden zweiten Jahre dem Bundesrate und dem Reichstage zur nachträglichen Genehmigung vorzu- legen. (Art. VII.) (Vergl. auch § 16 des Gesetzes vom 11. Juni 1874, S. 107.) Die Festungs-Reichsrayonkommission. Dies ist eine durch den Kaiser zu berufende ständige Militär- kommission, in welcher die Staaten, in deren Gebiete Festungen liegen, vertreten sind. (Gesetz vom 21. Dezember 1871 8 31, S. 459.) Die Rayonkommission entscheidet endgültig über die Beschrän- kungen, denen die Benützung des Grundeigentums innerhalb des Rayons der permanenten Festungen unterliegt, insbesondere Rekurse gegen Anordnungen und die Entscheidungen der Kommandanturen in Rayonangelegenheiten. Der Kommission kommt die endgültige Entscheidung in Baupolizei- sachen im Festungsrayon zu. Auch hat sie über alle größeren Anlagen (Eisenbahnen, Straßen, Teiche 2c.) zu beraten, sowie über die Bebauungs- pläne im dritten Festungsrayon zu entscheiden. (Vergl. Bekanntmachung vom 2. August 1904 S. 327 betr. Erweiterung der Befestigungsanlagen von Posen und ihrer Rayons, vom 3. Oktober 1904 S. 371 von Cuxhaven, vom 17. Oktober 1904 S. 383 von Metz, vom 8. Mai 1905 S. 412 von Wilhelmshaven.) 8. Kapitel. Die Einheitlichkeit und die Kontingente des Landheeres. Laut Art. 63 Abs. 1 der Reichs-Verfassung bildet die gesamte Landmacht des Reiches ein einheitliches Heer, das in Krieg und Frieden unter dem Befehle des Kaisers steht. (Sten. Bericht 1867 S. 150.)

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Monograph

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches. Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Das Staatsrecht des Deutschen Reiches.

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.