Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1904

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1904.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 36

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XVI.

Volume count:: XVI

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung. Den Erlaß einer neuen Telegraphenordnung für das Deutsche Reich betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

XVI. können vom Absender durch Entrichtung einer festen Gebühr von 40 H für jedes Telegramm vorausbezahlt werden. Der Absender hat in diesem Falle den Vermerk „Eilbote bezahlt“ oder — XDP— vor die Telegrammadresse zu setzen. Ferner steht es dem Abseuder eines Telegramms mit bezahlter Antwort frei, die etwa entstehende Eilbestellgebühr für das Antwortstelegramm nach dem Satze von 40 5 im voraus bei der Aufgabe des Ursprungstelegramms zu entrichten. Das Ursprungstelegramm ist in diesem Falle vor der Adresse mit dem taxpflichtigen Vermerk „Antwort und Bote bezahlt“ oder = XD zu versehen. Hat der Absender den Eilbotenlohn nicht vorausbezahlt, so werden die wirklich erwachsenden Auslagen vom Empfänger oder, falls dieser nicht zu ermitteln ist oder die Zahlung verweigert, vom Absender eingezogen. Die Ankunftsanstalt ist befugt, die Eilbotenbestellung auch für ein Telegramm mit der Bezeichnung „Post“ anzuwenden, sofern der Empfänger schriftlich den Wunsch ausgedrückt hat, seine Telegramme durch Eilboten zu erhalten. In diesem Falle haftet allein der Empfänger für den entstehenden Botenlohn. VII. Auf Verlangen des Absenders oder des Empfängers werden Telegramme auch von einem Orte mit Telegraphenanstalt nach einem anderen Orte mit Tele- graphenanstalt durch Eilboten befördert. Es geschieht dies jedoch nur dann, wenn die Telegraphenanstalt am Bestimmungsorte den Dienst geschlossen hat und die Entfernung zwischen den beiden Anstalten nicht über 15 km beträgt. Geht in solchen Fällen das Verlangen auf Verwendung von Eilboten vom Absender aus, so hat dieser den Botenlohn im voraus zu entrichten; ist die Höhe des Botenlohns nicht bekannt, so muß der Absender einen entsprechenden Betrag bei der Aufgabeanstalt hinterlegen. Verlangt der Empfänger die Zustellung von Telegrammen durch eine benachbarte Telegraphenanstalt, so hat er sich ein für allemal zur Tragung des Botenlohns zu verpflichten; vom Absender vorausbezahlter Botenlohn wird in solchen Fällen angerechnet. VIII. Die auf Verlangen des Absenders von einem Orte mit Telegraphen- anstalt nach einem anderen Orte mit Telegraphenanstalt durch Boten zu be- fördernden Telegramme müssen, wenn die Bestellung nicht von einer bestimmten Anstalt aus gewünscht, sondern die Wahl des Ortes, von welchem aus die Be- stellung erfolgen soll, den Unterwegsanstalten überlassen wird, mit dem taxpflichtigen, als 1 Wort zu berechnenden Vermerk XF (Betrag des hinterlegten Botenlohns in Pfennig] -, z. B. XI’ 120 „versehen werden; dagegen ist, wenn der Absender eine bestimmte Anstalt für die Ausführung der Bestellung in Aussicht genommen hat, der als 3 Wörter zählende VermerkXI# Betrag des vorausbezahlten oder hinterlegten Botenlohns! von [Name der Bestellanstaltt „ z. B. XI’ 120 von Glauchau -, anzuwenden. IX. Wenn ein Telegramm, für welches nach den Bestimmungen unter VII Botenlohn hinterlegt ist, auf telegraphischem Wege bis zum Bestimmungsorte hat 177

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