Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1904.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1904

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1904.

Volume count:: 36

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1904

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. XXVII.

Volume count:: XXVII

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung. Die Ausführung des Reichsgesetzes vom 25. Februar 1876 über die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Eisenbahnen betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Nr. XXVII. L Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Ausgegeben zu Karlsruhe, Donnerstag den 29. September 1904. Juhalt. Verordnung: des Ministeriums des Großherzoglichen Hauses und der auswärtigen Angelegenheiten und des Ministeriums des Innern: die Ausführung des Reichsgesetzes vom 25. Februar 1876 über die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Eisenbahnen betreffend. Verordnung. (Vom 27. September 1904.) Die Ausführung des Reichsgesetzes vom 25. Februar 1876 über die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Eisenbahnen betreffend. In Ausführung des Reichsgesetzes vom 25. Februar 1876 über die Beseitigung von Ansteckungsstoffen bei Viehbeförderungen auf Eisenbahnen und auf Grund der vom Bundesrat getroffenen Festsetzungen wird unter Aufhebung der Verordnung vom 30. Oktober 1899 (Gesetzes= und Verordnungsblatt Nr. XXXVI Seite 501 ff.) verordnet, was folgt: 81. Jeder Eisenbahnwagen, in welchem Pferde, Maultiere, Esel, Rindvieh, Schafe, Ziegen oder Schweine befördert worden sind, ist nach jedesmaligem Gebrauche gründlich zu reinigen und zu desinfizieren. Sofern vom Bundesrate nicht weitergehende Ausnahmen für den Verkehr mit dem Aus- lande zugelassen sind, ist eine nochmalige Reinigung (§ 5 Absatz 1) der im Auslande gereinigten Wagen bei der Rückkehr in das Reichsgebiet nicht erforderlich, wenn die Reinigung im Aus- land derart bewirkt wurde, daß alle von der Viehbeförderung herrührenden Verunreinigungen vollständig beseitigt sind; die Wagen sind in solchem Falle nur der eigentlichen Desinfektion (§ 5 Absatz 2) zu unterwerfen. § 2. 1. Ein der Desinfektion unterliegender leerer Wagen darf in keinem Falle vor Beendigung der Desinfektion in Benutzung genommen werden; nur zum Zwecke der Überführung nach der Desinfektionsstelle ist es gestattet, ihn in einen Zug einzustellen. 2. Zur Sicherung der Desinfektion sind alle mit Tieren (§ 1 des Gesetzes) beladenen Wagen schon auf der Versandstation (oder Umladestation) — aus dem Auslande kommende auf der Grenzübergangsstation — auf beiden Seiten sorgfältig mit Zetteln von gelber Farbe und mit der Aufschrift „Zu desinfizieren“ zu bekleben. Sofern ein Wagen der verschärften Gesetzes= und Verordnungsblakt 1904. 60

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