Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Bitter, Rudolf von

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung.

Editor:: Bitter, Rudolf von

Place of publication:: Leipzig

Document type:: Multivolume work

Collection:: Kingdom of Prussia.

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: bitter_handw_preussen_zweiter_band

Title:: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z).

Editor:: Bitter, Rudolf von

Buchgattung:: Nachschlagewerk

Keyword:: Verwaltungsrecht

Volume count:: 2

Publishing house:: Roßberg'sche Verlagsbuchhandlung

Document type:: Volume

Collection:: Kingdom of Prussia.

Year of publication.:: 1911

Edition title:: Zweite Auflage.

Scope:: 1055 Seiten

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Homepage

Title:: Register (L-Z).

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Homepage

Chapter

Title:: Saatenstandsberichte - Syphilis.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Schulsystem — Schulunterhaltung (Schullast) 515 Schulsystem ist die Bezeichnung für die Schulen lichen Volksschulen, vom 28. Juli 1906 (G. 335) nach Art ihrer Einrichtung und Gliederung. S. vom 1. April 1908 ab einheitlich geregelt worden. Schulunterricht I. III. Danach gestaltet sich seit dem 1. April 1908 Schulunterhaltung (Schullast). I. Die S. ab der Rechtszustand in den einzelnen umfaßt die Verpflichtung zur Aufbringung Provinzen der Monarchie im wesentlichen fol- der Kosten, welche zur Errichtung und Unter- gendermaßen: haltung der öffentlichen Vollsschulen notwendig 1. Für das Gebiet des Allgemeinen sind. Als öffentliche Vollsschulen gelten die- Lamndrechts, d. h. jetzt nur noch die Prov. senigen, welche der Erfüllung der allgemeinen Posen (s. wegen Westpreußen zu 2) bestimmen Schulpflicht dienen, d. h. zu deren Besuch die die §§ 29 ff. II, 12 folgendes: § 29. Wo keine Kinder angehalten werden können, sofern sie Stiftungen für die gemeinen Schulen vor- nicht anderweit genügenden Unterricht erhalten handen sind, liegt die Unterhaltung der Lehrer (s. Schulpflicht). Das A##. II, 12 §3 12 den sämtlichen Hausvätern jedes Ortes bezeichnet diese Schulen als „gemeine, welche ohne Unterschied, ob sie Kinder haben oder nicht, dem ersten Unterricht der Jugend gewidmet sind“. und ohne Unterschied des Glanbensbekenntnisses Über ihre Einrichtung und ihren Lehrplan be= ob. 8§ 30. Sind jedoch für die Einwohner ver- findet nach den bestehenden Gesetzen die Schul= schiedenen Glaubensbekenntnisses an einem aussichtsbehörde (s. Schulunterricht). We= Orte mehrere gemeine Schulen errichtet, so ist gen neuer, bei Durchführung d dieser Anordnungen jeder Einwohner nur zur Unterhaltung des Schul- entstehenden Leistungen s. Feststellungs lehrers von seiner Religionspartei (über die Be- verfahren in Volksschulsachen. Zur deutung der Konfirmation hierbei f. d.) beizu- Ausführung der über das Ziel der Volksschule tragen verbunden. § 31. Die Beiträge, bestehen. sie nun in Geld oder Naturalien, müssen unter hinausgehenden Schuleinrichtungen lann keine, Korporation gezwungen werden. Eine Volts- schule verliert aber dadurch noch nicht ihren Cha- rakter als solche, wenn in einzelnen Beziehungen über das Ziel der Volfsschule hinausgegangen wird (U BBl. 1903, 537; 1905, 503). Lehrerbesoldung II 2e (Amtszu- age). II. Die VU. vom 31. Jan. 1850 bestimmt im Art. 25: „Die Mittel zur Errichtung, Unter- haltung und Erweiterung der öffentlichen Volks- schule werden von den Gemeinden und im Falle des nachgewiesenen Unvermögens ergänzungs- weise vom S aate aufgebracht. — In der öffent- lichen Vollsschule wird der unterricht unentgelt- lich erteilt.“ Der Artikel ist zwar zurzeit noch suspendiert. Die darin verheißene Schulgeld- freiheit ist indes fast vollständig durchge führt (s. Schulgeld). Auch hat der Staat, der nicht allgemein beitragspflichtig ist (U.ZGBl. 1908, 760), die ihm durch die Verfassung auferlegte Ver- pflichtung jederzeit erfüllt, sei es durch Gewäh- rung allgemeiner gesetzlicher Beiträge, sei es durch besondere einmalige oder laufende Bei-- hilfen ((. Staatsbeiträge für Volks- schulen). Unter den schullastenpflichtigen Ge- meinden sind die bürgerlichen verstanden. Deren Verbindlichkeit war bisher nicht allgemein gesetz- lich durchgeführt. Die Volksschullast war viel- mehr in den einzelnen Provinzen der Monarchie nach verschiedenen Grundsätzen geregelt. Die Rechtsvorschriften bestanden in landesherrlichen Edikten, in dem preuß. Allgemeinen Landrecht, in den franz. Gesetzen aus der Zeit der Fremd- herrschaft, in Provinzialgesetzen, in besonderen: Schulordnungen aus dem Anfang bis zur Mitte des vorigen Jahrhunderts und in verschiedenen neueren Gesetzen über bestimmte Gegenstände und einzelne Zweige des Vollsschulwesens (s. über letztere Schulgesetzgebung). Da- neben kamen noch mannigfache örtliche Lb- servanzen, Ortsverfassungen und besondere Ver- waltungsvorschriften für fiskalische Leistungen in Betracht. Nunmehr ist die Schulunterhaltungs- pflicht für den Gesamtumfang der Monarchie mit Ausnahme der Prov. Westpreußen und Posen durch das G., betr. die Unterhaltung der öffent- S. auch die Hausväter nach Verhältnis ihrer Besitzungen und Nahrungen billig verteilt und von der Ge- richtsobrigleit ausgeschrieben werden. § 32. Ge- gen Erlegung dieser Beiträgc sind dann die Kin- der der Kontribnenten von der Entrichtung de Schulgeldes für immer frei. 8 33. Guts- herrschaften auf dem Lande sind verpflichtet, ihre Untertanen, welche zur Aufbringung ihres schuldigen Beitrages ganz oder zum Teil auf eine Zeitlang unvermögend sind, dabei nach Notdurft zu unterstützen. § 34. Auch die Unterhaltung der Schulgebäude und Schulmeisterwohnungen muß als gemeine Last von allen zu einer solchen Schule gewiesenen Einwohnern ohne Unterschied ge- tragen werden. § 36. Bei Bauen und Repara- turen der Schulgebäude müssen die Magistrate in den Städten und die Gutsherrschaften auf dem Lande, die auf dem Gute oder Kämmerei- eigentume, wo die Schule sich befindet, ge- wachsenen oder gewonnenen Materialien, soweit selbige hinreichend vorhanden und zum Baue notwendig sind, unentgeltlich verabfolgen. §8 37. Wo das Schulhaus zugleich die Küsterwohnung ist, muß in der Regel die Unterhaltung desselben auf eben die Art, wie bei Pfarrbauten vorge- schrieben ist, besorgt werden. — Uber den Zubehör- begriff bezüglich der Bauten (Zäune) entscheidet nicht das BG#B. (U##l. 1907, 388). Die Unterhaltung der öffentlichen Volksschule liegt hiernach, soweit nicht dieselbe aus Staats- leistungen (. Staatsbeiträge für Volks- schulen), dem Schulvermögen (s. d.) oder Lei- stungen Dritter (s Schulleistungen Drit- ter) bestritten wird, gesetzlich besonderen Schul- sozietäten und den Gutsherren ob. Die Schul- sozietäten bilden eigene Korporationen. Als Mit- glied der Sozietät gilt jede im Schulbezirk wohn- hafte, rechtlich und wirtschaftlich selbständige Person, die ein eigenes Einkommen hat (s. Hausvatey)h). Ein Rittergutsbesitzer, welcher nicht Gutsherr des Ortes ist, wo die Schule sich befindet, ist verpflichtet, als Hausvater zum Unterhalt des Lehrers beizutragen. Bei Teilung von Rittergütern verbleibt, falls nicht orts- verfassungsmäßig Abweichendes bestimmt wird, die rechtliche Stellung der Gutsherren der Orts- 33

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Multivolume work

Volume

Homepage

Chapter

Table of contents

Cite and reuse

Volume

Chapter

Image

Image fragment

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Handwörterbuch der Preußischen Verwaltung. Zweiter Band (L-Z). (2)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.