Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1908.

Bibliografische Daten

Zeitschrift

Persistenter Identifier:: gvbl_baden

Titel:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Erscheinungsort:: Karlsruhe

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Sammlung:: baden

Erscheinungsjahr:: 1869; 1918

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

Zeitschriftenband

Persistenter Identifier:: gvbl_baden_1908

Titel:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1908.

Bandzählung:: 40

Herausgeber:: Malsch und Vogel

Dokumenttyp:: Zeitschriftenband

Sammlung:: baden

Erscheinungsjahr:: 1908

DDC-Sachgruppe:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Sprache:: Deutsch

law_gazette

Titel:: Nr. XLV.

Bandzählung:: XLV

Dokumenttyp:: Zeitschrift

Strukturtyp:: law_gazette

Nr. XLV. z89 Gesetzes- und Verordnungs- Blaltt für das Großherzogtum Baden. Ausgegeben zu Karlsruhe, Donnerstag den 22. Oktober 1908. Inhalt. Gesetz: die Kosten der Dienstreisen und Umzüge der Beamten betreffend. Landesherrliche Verordnungen: die Einführung einer Werkmeisterprüfung für den maschinentechnischen und elektro- technischen Dienst betreffend; die Gewährung von Beihilfen an zuruhegesetzte Beamte und an Hinterbliebene von etatmäßigen Beamten betreffend. Bekanntmachung: des Ministeriums der Instiz, des Kultus und Unterrichts: die badisch öster- reichische Ubereinkunft bezüglich der Behandlung der beweglichen Verlassenschaften betreffend. Den Preis des Gesetyes= und Verordnungsblattes für das Jahr 1909 betreffend. Gesetz. (Vom 5. Oktober 1908.) Die Kosten der Dienstreisen und Umzüge der Beamten betreffend. Friedrich, von Gottes Gnaden Großherzog von Baden, Herzog von Zähringen. Mit Zustimmung Unserer getrenen Stände haben Wir beschlossen und verordnen, wie folgt: I. Dienstreiseklosten. § 1. Bewilligung von Anufwandsentschädigung und Reisekostenersatz im allgemeinen. Die Beamten erhalten, wenn sie Dienstgeschäfte außerhalb ihres Wohnortes vornehmen, Ersatz des Aufwandes für Verpflegung und Unterkunft (Aufwandsentschädigung) sowie der Reisekosten. Die Aufwandsentschädigung der etatmäßigen Beamten besteht aus dem Tage= nebst Über- nachtungsgeld. Inwieweit die folgenden Vorschriften auf die nichtetatmäßigen Beamten Anwendung finden, wird durch landesherrliche Verordnung bestimmt. 8 2. Begriff des Wohnorts. Ansnahmsweise Bewilligung von Aufwandsentschädigung und Reisekostenersatz bei Dienstgeschäften am Wohnort. Als Wohnort gilt die Gemarkung des dienstlichen Wohnsitzes des Beamten. Durch landesherrliche Verordnung wird bestimmt, in welchen Fällen und unter welchen Voraussetzungen eine Aufwandsentschädigung sowie Ersatz von Reisekosten ausnahmsweise auch Gesehes= und Verordnungsblatt 1908. 94

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