Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1907.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1909

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1909.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 41

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1909

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XIII.

Volume count:: XIII

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Verordnung. Die Versuchsfahrten auf der Rheinstrecke Straßburg-Basel betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

— 783 — einigen, auf Beseitigung von Lücken und Mängeln der Unterlagen hinzuwirken, sowie Zweifel und Mißverständnisse, denen er bei vorläufiger Prüfung begegnet, durch geeignete Vernehmungen mit Behörden und Privatpersonen aus dem Wege zu räumen. Er hat ferner aus den Unterlagen, in denen Angaben über die Verhältnisse von Beitragspflichtigen aus größeren räumlichen Bezirken zusammengefaßt sind, namentlich aus den von den Gemeindebehörden aufzustellenden Verzeichnissen D (vergl. § 4), Aus- züge für die einzelnen Distrikte zu fertigen und den für jeden Distrikt bestimmten Einzel- sammlungen beizufügen. Endlich hat er die Kataster sammt den dazu gehörigen Unterlagen an die stell- vertretenden Vorsitzenden abzugeben, und zwar hat er dies mit möglichster Beschleunig- ung, jedenfalls aber so zeitig zu bewirken, daß die stellvertretenden Vorsitzenden die ihrer- seits auszuführenden Vorarbeiten mit der nöthigen Sorgfalt und Gründlichkeit erledigen können, ohne die fristgemäße Einberufung der Einschätzungskommission und den pünkt- lichen Abschluß des Schätzungsgeschäfts zu beeinträchtigen. Die eingereichten Deklara- tionen hat er den stellvertretenden Vorsitzenden spätestens Ende Dezember zu behändigen. Etwaige später eingehende Unterlagen hat er ungesäumt weiter zu befördern; auch hat er während der ganzen Dauer des Schätzungsgeschäfts für prompte Abwickelung des schriftlichen Verkehrs zwischen den Kommissionen seines Bezirks zu sorgen und in dieser Hinsicht nach Befinden vermittelnd einzugreifen. 84. Pflichten des Bezirkssteuerinspektors in Bezug auf die Schätzungsnachweisungen über außerhalb des Orts der Erfüllung der Beitragspflicht befindliche Einkommensquellen. Die nach 8 40 der Ausführungsverordnung von den Gemeindebehörden nach dem Muster D aufzustellenden Verzeichnisse der außerhalb des Gemeindebezirks wohnenden Be- sitzer und Theilhaber von innerhalb des Gemeindebezirks gelegenen Grundstücken, Ge- werbeetablissements, Geschäftsniederlassungen oder Gewerbsanlagen sind dazu bestimmt, die Berücksichtigung des Einkommens aus diesen Erwerbsquellen bei der Einschätzung der betreffenden Personen da, wo dieselben ihre Beitragspflicht zu erfüllen haben, sicher zu stellen und die rechtzeitige Mittheilung der darin enthaltenen Angaben an diejenigen Einschätzungskommissionen, welche diese Personen wegen ihres gesammten Einkommens einzuschätzen haben, zu ermöglichen. Obschon die Einschätzungskommissionen an die von den Gemeindebehörden in den Verzeichnissen D bewirkten Schätzungen keineswegs gebunden sind, vielmehr die Einschätz- ung der Beitragspflichtigen auch rücksichtlich ihres auswärtigen Einkommens nach ihrem eigenen pflichtmäßigen Ermessen zu bewirken haben, so werden doch jene Schätzungen der Gemeindebehörden im Zusammenhalte mit den übrigen in den Verzeichnissen D enthalte- 102“

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