Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1913.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1913

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1913.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 45

Publishing house:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: Grand Duchy of Baden.

Year of publication.:: 1913

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Nr. XVIII.

Volume count:: XVIII

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung. Das Wassergesetz betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

382 XVIII. XIV. Wasser= und Deichschau. (§ 111 des Gesetzes.) l 140. G 1)5) (1) Solche Gewässer und Gewässerstrecken, in welchen erfahrungsgemäß schadendrohende Hochwasser oder Eisgänge auftreten, oder an welchen sonst im öffentlichen Interesse es geboten ist, nachteilige Anderungen der Abflußverhältnisse fernzuhalten, sollen einer fortlaufenden Beauf- sichtigung durch regelmäßig wiederkehrende Schauen unterstellt werden. (2) Die Oberdirektion des Wasser= und Straßenbaues bezeichnet diese Gewässer und Gewässerstrecken und bestimmt: 1. von welcher technischen Bezirksbehörde (Wasser= und Straßenbau-, Rheinbau= oder Kulturinspektion) die Schau vorzunehmen, 2. in welchen Zeiträumen — ein, zwei oder drei Jahren — sie zu wiederholen, sowie 3. ob das Schauverfahren auf sämtliche Zustände des Gewässers oder nur auf Anlagen gewisser Art, wie Schutzdeiche (Deichschau), Wasserbenützungsanlagen und sonstige Bau- werke an den Ufern, Halden an Steinbrüchen, Brücken, Fähren und dergleichen aus- zudehnen ist. §s 141. (8 2.) (1) Die Schauen sollen in der Regel im Frühjahr nach der Zeit des Schneeabgangs im höheren Gebirge und tunlichst bei niedrigeren Wasserständen stattfinden. Die Deichschauen am Rhein sind jedoch in der Zeit von Anfang August bis Anfang November vorzunehmen. (2) Die technische Bezirksbehörde setzt nach Benehmen mit den Bezirksämtern den oder die Schautage fest, benachrichtigt die Bezirksämter und die Bezirksärzte von der getroffenen Fest- setzung und lädt die Gemeindevorstände und die Gemarkungsinhaber zur Teilnahme an der Schau ein, auch setzt sie die beteiligten Grundeigentümer und die Besitzer von Wasserbenützungs- oder anderen Anlagen von derselben rechtzeitig in Kenntnis oder veranlaßt die Ortspolizei- behörden der beteiligten Gemeinden, den Zeitpunkt der Schau in ortsüblicher Weise öffentlich bekannt zu machen. (3) Der Bürgermeister, oder bei dessen Verhinderung der Stellvertreter, hat der Schau anzuwohnen; auch soll tunlichst ein Vertreter des Bezirksamts an ihr teilnehmen. 142. (6 3.) (1) Den Gegenstand der Schau bildet in der Regel — vorbehaltlich näherer Festsetzung im Einzelfalle gemäß § 140 Ziffer 3 — der Gesamtzustand des Wasserlaufes und seiner Zubehörden, sowie der an ihm errichteten Anlagen, soweit hierdurch mit Rücksicht auf das öffentliche Interesse der regelmäßige Wasserabfluß, der Wasserschutz und die ordnungsmäßige *) Die den §9 140 bis 115 in Klammern beigefügten Paragraphenziffern weisen auf die nach § 154 außer Kraft tretende Verordnung des Ministeriums des Innern vom 8. Dezember 1899, die Gewässer= und Deichschauordnung betreffend, hin.

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