Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_baden

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden.

Place of publication:: Karlsruhe

Document type:: Periodical

Collection:: baden

Publication year:: 1869; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_baden_1914

Title:: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1914.

Volume count:: 46

Publisher:: Malsch und Vogel

Document type:: Periodical volume

Collection:: baden

Publication year:: 1914

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Nr. LXX.

Volume count:: LXX

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Verordnung. Die Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie die Lagerung von Kalziumkarbid betreffend.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

LXX. +15 Verordnung. (Vom 23. Oktober 1914.) Die Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie die Lagerung von Kalziumkarbid betreffend. Azetylenverordnung. Auf Grund des § 108 Ziffer 5 des Polizeistrafgesetzbuches, des § 368 Ziffer 8 des NReichsstrafgesetzbuches und des § 29 des Verwaltungsgebührengesetzes wird über die Herstellung, Aufbewahrung und Verwendung von Azetylen sowie die Lagerung von Kalziumkarbid ver- ordnet, was folgt: 81. 1. Wer Azetylen herstellen und verwenden oder wer Kalziumkarbid lagern will, hat dies Anzeinepstich unbeschadet der Bestimmungen im § 35 spätestens bei der Inbetriebsetzung der Anlage dem sisn ee Bezirksamt anzuzeigen, in dessen Bezirk der Betrieb stattfinden soll. Daneben sind die Ver= nalzium= käufer von Azetylenanlagen verpflichtet, dem vorbezeichneten Bezirksamt spätestens bei der Ab= karbidlager. lieferung der Apparate diejenigen Personen zu bezeichnen, welche Azetylenanlagen zum Zwecke der Herstellung von Azetylen erwerben. 2. Mit der ersteren Anzeige sind zwei genaue Beschreibungen und zwei deutliche Schnitt- zeichnungen der Apparate mit eingetragenen Maßen sowie bei nicht im Freien aufzustellenden, feststehenden Apparaten zwei deutliche Baurisse und Lagepläne des Aufstellungsraums vorzu- legen. Aus diesen müssen alle im Umkreis von mindestens 5 Meter um die Azetylenaulage liegenden Gebände oder Räume nebst deren Tür= und Fensteröffnungen ersichtlich sein. Die Beschreibung muß die Einrichtung und die Betriebsweise des Apparats sowie die Art der Reinigung des Gases, bei Schneid= und Schweißapparaten auch die Einrichtung der Wasser- vorlage, erkennen lassen. 3. Die gleiche Anzeige ist bei wesentlichen Anderungen der Apparate, ihres Aufstellungsorts oder der nächsten Umgebung zu erstatten. Die für eine solche Anzeige erforderlichen Belege können sich auf die Abänderungen beschränken. 4. Die Besitzer beweglicher Apparate, deren Typ nach § 14 der Verordnung von dem Ministerium des Innern zugelassen ist, erhalten auf Antrag zu den im § 27 angegebenen Zwecken eine Bescheinigung über die erfolgte Anmeldung unter Rückgabe der zweiten Aus- fertigungen der Beschreibung und Zeichnung der Anlage. Allgemeine 82. technische Grundsätze für Azetylenanlagen und Kalziumkarbidlager müssen den nachfolgenden Bestimmungen und Azzeillen— den anerkannten Regeln der Wissenschaft und Technik entsprechend ausgeführt werden. Als ulagen. solche gelten bis auf weiteres die in der Anlage A zusammengestellten Grundsätze. — 88.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetzes- und Verordnungs-Blatt für das Großherzogtum Baden. Jahrgang 1914. (46)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation