Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Bibliographic data

Multivolume work

Persistent identifier:: zorn_kaiser

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II.

Author:: Zorn, Philipp; Berger, Herbert von

Place of publication:: Berlin

Document type:: Multivolume work

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

DDC Group:: Geschichte

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Volume

Persistent identifier:: zorn_kaiser_001

Title:: Deutschland unter Kaiser Wilhelm II. Erster Band.

Subtitle:: Deutsche Politik, Staat und Verwaltung, Entwicklung des Rechts, Die deutsche Wehrmacht, Die Kolonien.

Author:: Berger, Herbert von; Zorn, Philipp

Buchgattung:: Sachbuch

Keyword:: Staatsrecht; Verwaltungsrecht; Versicherung; Kolonien; Militair

Volume count:: 1

Publishing house:: Schmidt & Co. GmbH

Document type:: Volume

Collection:: German Empire

Year of publication.:: 1916

Scope:: 573 Seiten

DDC Group:: Politik; Recht; Wirtschaft

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Chapter

Title:: Drittes Buch. Die Entwicklung des Rechts.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

Chapter

Title:: 4. Der Strafprozeß. Von Oberlandesgerichtspräsident a.D. Dr. Hamm.

Document type:: Multivolume work

Structure type:: Chapter

III. Buch. Der Strafprozeß. · 4 Indem die Reichsregierung nunmehr von neuem eine Reform des Strafprozesses in Angriff nahm, stellte sie sich auf den Standpunkt, daß eine solche, wenn sie Aussicht auf Erfolg haben wolle, sich nicht auf die Einführung der Be- rufung gegen die Urteile der Strafkammern beschränken dürfe, sondern über den NRahmen der bisherigen Abänderungsvorschläge hinaus eine allgemeine Revision des Strafprozesses in Aussicht nehmen müsse. Vor allem handelte es sich um die schon bei Beginn der Vorarbeiten zur Str PO. neben der Berufung im Vordergrund gestandene Frage, in welchem Umfang Laien zur Mitwirkung bei der Strafrechtspflege zu berufen seien. Und damit stand dann die gleichfalls vielfach einen Gegenstand der Erörterung bildende weitere Frage in Zusammenhang, in welcher Form diese Mitwirkung der Laien zu gestalten, insbesondere, ob das Schöffenspystem konsequent durchzuführen und dem- gemäß auch an die Stelle der Schwurgerichte — große — Schöffengerichte zu setzen seien, wie dies der I. (Leonhardtsche) Entwurf vorgeschlagen hatte. Daneben waren neuerdings eine Reihe von NReformvorschlägen gemacht worden, die eine Umgestaltung einzelner Teile oder Grundsätze des Strafverfahrens forderten. So die Umgestaltung des Vorverfahrens, die Stellung der Verteidigung, Einschränkung des für die Staats- anwaltschaft als Strafverfolgungsbehörde geltenden Legalitätsprinzips und das sozial hochbedeutende Problem der Behandlung jugendlicher Täter. Zur Vorbereitung einer so umfassenden Reform der Str PO. rief die Reichsver- waltung Anfang 1903 eine Kommission zusammen, die über die verschiedenen in Be- tracht kommenden Fragen ohne amtliche Instruktionen nach ihrer freien Uberzeugung und ihren persönlichen praktischen Erfahrungen beschließen, deren Beschlüsse aber für die weiteren gesetzgeberischen Vorarbeiten nur die Bedeutung gutachtlicher Vorschläge haben sollten. Sie bestand aus 2 Universitätslehrern (van Calker und Wach), 10 Nichtern, 4 Staatsanwälten und 5 Rechtsanwälten. Sechs von den Mitgliedern waren dem Reichs- tag entnommen, und zwar insbesondere aus denjenigen Reichstagsmitgliedern, die nach dem Scheitern der Regierungsvorlagen weitere Reformvorschläge im Reichstag eingebracht hatten. Diese sogenannte Reformkommission, an deren Beratungen meist der Staatssekretär des Reichsjustizamts Nieberding und als ständige Kommissare die vortragenden NRäte von Tischendorf und Grzywarz aus dem Reichsjustizamt teilnahmen, tagte unter dem Vorsitz des Reichsgerichtsrats Kaufmann bis zum 1. April 1905 und hat nach allgemeinem Urteil auf Grund der reichen Sachkenntnis und Erfahrung, die ihr zu Gebot standen, ihre Aufgabe mit großer Hingebung und Gründlichkeit erledigt. Neue Inangriffnahme einer Reform des Strafprozesses. Ihre Beschlüsse nahmen zu den Hauptfragen folgende Stellung: 1. Was die Organisation der erkennenden Strafgerichte betrifft, so sprach sich die Kommission für dir Mitwirkung von Laien in allen Stufen, und zwar in der Form der Schöffengerichte aus. Ebenso verlangte sie für alle Gerichte Nachprüfung der Urteile in einer Berufungeinstanz auf Grund einer abermaligen vollständigen mündlichen Verhandlung. Demgemäß schlug sie vor, die Schwurgerichte zu beseitigen, drei verschiedene Stufen von Hauptfragen. 20 305

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