Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1890

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890.

Volume count:: 17

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Bestätigungs-Urkunde, das Wilhelm Heinrich Freiherrlich von Schäzler'sche Familien-Fideikommiß betr.

Document type:: Periodical

Structure type:: law

S. ! 147 oder in Abgang gekommenen Mobiliarschaft, sondern auch, wenn es die Verhältnisse gestatten, die Verbesserung und Vermehrung der Fideikommißsubstanz ernstlich empfohlen. Bei den Gebäuden, welche, wie auch die Mobiliarschaft hoch gegen Brandschaden zu versichern sind, sollen schon die kleinsten Beschädigungen gewendet und hinsichtlich der Waldungen ein Wirthschaftsplau aufgestellt und eingehalten werden. Für den Fall, daß keine Apanagen zu bezahlen, keine Passivkapitals-Zinsen zu ent- richten und auch sonst keine anßerordentlichen Ausgaben von Bedeutung zu bestreiten sind, sind für diese Zeit aus den Fideikommißrenten alljährlich 500 fl. — 857,14 M. zur Vermehrung der Fideikommiß-Substanz zurückzulegen, wovon jedoch der Fidei- kommiß-Inhaber die Zinsen zu genießen hat. JZede das Arrondissement trennende Veräußerung, sowie die Surrogirung der zwei Hauptgüter Scherneck und Pichl ist untersagt. Die Veräußerung einzelner Fideikommißobjekte ist außerdem nur statthaft, wenn Zug für Zug ein entsprechendes Aequivalent, wofür der Kaufschilling jedoch nicht zu rechnen ist, dagegen acquirirt wird, wobei der Fideikommiß-Inhaber, wenn die Ver- äußerung zum Zwecke der Arrondirung geschieht, möglichst wenig beschränkt werden soll. Die Beschränkung der Veräußerung bezieht sich auch auf die bei den Gütern befind- lichen Gebäude, von denen keines abgebrochen werden darf, außer dasselbe wird nach lumsichtiger Erwägung als für alle Zeit unnutzbringend und für den Fideikommißzweck unanwendbar ausgesprochen. "6 Dabei muß der Erlös aus dem Abbruch der Fideikommißsubstanz zu Gute gehen. Allenfallsige Pensions-Ansprüche, die aus einer Austellung auf den Gütern Scherneck oder Pichl herrühren, fallen dem Fideikommiß-Inhaber zur Last. 85. Schlußbestimmung. In allen übrigen hier nicht speziell berührten Punkten sowohl in Beziehung auf die Srccession als auf alle anderen entstehenden Rechtsfragen sind die Bestimmungen des Fidei- kommiß-Edikts sammt dessen gesetzlichen Erläuterungen und Zusätzen ausdrücklich als maß- gebend erklärt.

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