Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1890

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, Ausführung des Reichsgesetzes über die Invaliditäts- und Altersversicherung vom 22. Juni 1889 betr.

Volume count:: 1043I.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

42 13. 189 Formular D. K I. L#eek. #esrbr-. 1il !. 7 V V von Gemeindebehörden.“) Auf Grund der 88 5 18, 158 des Reichsgesetzes, betreffend die Invaliditäts= und Alters- versicherung, vom 22. Juni 1889 (Reichs-Gesetzbl. S. 97), wird hiedurch bescheinigt, daß (Lrr= uD e, „ der Gärtner Hermann Binder" wohnhaft in „München“ « geboren im Jahre „1855 zu Feld,“ „Kreis Erfurt“, Provinz „Sachsen“ (welcher einer Krankenkasse nicht angehörte, hierselbst)y*) (nachdem er bereits während der Dauer der von der allgemeinen Ortskrankenkasse X hierselbst, welcher er angehörte, zu gewährenden Krankenunterstützung krank gewesen war, hierselbst noch ferner) "“) in der Zeit vom „15. De- zember 1889“ bis einschl. „20. Januar 1890“ an einer mit Erwerbsunfähigkeit verbundenen Krankheit gelitten hat. Der unterzeichneten Behörde ist amtlich nichts davon""“) bekannt geworden, daß der Erkrankte sich die Krankheit vorsätzlich oder bei Begehung eines durch strafgerichtliches Urtheil festgestellten Verbrechens, durch schuldhafte Betheiligung bei Schlägereien oder Naufhändeln, durch Trunkfälligkeit oder durch geschlechtliche Ausschweifungen zugezogen hat. Zu der Annahme, daß der Erkrankte vor dem Beginn der Krankheit in eine berufsmäßige Lohnarbeit überhaupt nicht, oder nur lediglich vorübergehend eingetreten gewesen ist, oder daß er nicht durch die Krankheit verhindert worden ist, diese Lohnarbeit fortzusetzen, oder daß diese Lohn- arbeit unter Ziffer II, 3 lit. a oder b der Ausführungsanweisung vom 25. April 1890 f) ge- fallen ist, hat die zuieeh Stelle (lein Br cusoferne Grund, als die Thatsache bekannt ist, W . .... „München, den 15. Mai 1890.“ Ver Stadtmaginrat. (L. S.) (Unterschrift.) *) Die Krankheitsbescheinigung ist auszustellen a) für Mitglieder einer Krankenkasse (einschl. Gemeindekraukenversicherung und Hilfskassen) für die Zeit, in welcher sie von sesssten Krankenunterstützung erhalten haben, von dem Kassenvorstande b) für die Zeit, welche über bie Dauer der Krankenunterstützung hinausreicht, sowic für Personen, welche einer derartigen Kasse nicht angehörten, von der Gemeindebehörde. *4) Das nicht Zutressende ist zu durchstreichen. *“) Wenn Thatsachen der hier bezeichueten Art amtlich bekannt sind, muß die Ausstellung der Bescheinigung abgelehnt werden. #1) Siehe Rückseit ) Das nicht Gutefende ist zu durchstreichen.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890. (17)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890. (17) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890. (17)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.