Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1890

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890.

Volume count:: 17

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück No. 20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: Abschied für den Landrath von Oberbayern über dessen Verhandlungen in den Sitzungen vom 4. mit 23. November 1889.

Volume count:: 7752

Document type:: Periodical

Structure type:: law

258 I. Abrechnung über die Fonds der Kreisanstalten und über die Kreisfonds für das Jahr 1888. Die gemäß Art. 15 lit. b und c des Landrathsgesetzes vom 28. Mai 1852 dem Landrathe vorgelegten Rechnungen über die Kreisfonds und Kreisanstalten für das Jahr 1888 wurden von demselben ohne Erinnerung anerkannt und deren Hauptergebnisse durch das Kreis-Amtsblatt bereits veröffentlicht. II. Steuerprinzipale für das Jahr 1890. Die Steuerprinzipalsumme des Regierungsbezirks von Oberbayern beträgt für das Jahr 1890 7 330 527= 14 , wovon ein Steuerprozent auf 73 305 27 4 sich berechnet. III. Kreis-Ausgaben und Kreis-Einnahmen für das Jahr 1890. Dem von dem Landrathe geprüften Voranschlage der Kreis-Ausgaben und Kreis-Ein- nahmen ertheilen Wir in den in der Beilage enthaltenen Sätzen Unsere Genehmigung. IV. Auf die bei Prüfung des Vorauschlages erfolgten Anträge und Beschlüsse des Land- rathes ertheilen Wir nachstehende Entschließungen: 1. Der Bitte des Landrathes entsprechend beauftragen Wir Unsere Kreisregierung, demselben bei seiner nächsten Versammlung ein Verzeichniß über die den Gemeinden ge- währten Kreisfonds-Zuschüsse für Schulzwecke mitzutheilen, aus welchem ersichtlich ist, welche Zuschüsse unwiderruflich sind und aus welchen Gründen, dann welche, — wenn auch auf unbestimmte Zeit verliehen, — widerruflich sind. 2. Dem Beschlusse des Landrathes, wonach für die Beschaffung von Aushilfen an Stelle des zu militärischen Uebungen einberufenen Lehrerpersonals ein Kreisfondszuschuß von 4 000 J bewilligt worden ist, ertheilen Wir gerne Unsere Genehmigung. 3. Hinsichtlich der neuerlichen Bitte um Uebernahme der Dotation der Kreis-Lehrerinnen- Bildungs-Anstalt für Oberbayern auf Centralfonds verweisen Wir bei nicht veränderter

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