Reichs-Gesetzblatt.: Reichs-Gesetzblatt. 1914.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publishing house:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1890

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1890.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 17

Publishing house:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1890

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück No. 23.

Volume count:: 23

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: Bekanntmachung, die Einführung des Betriebsreglements für die Eisenbahnen Deutschlands in Bayern betr.

Volume count:: 2418II.

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Titel VI. 2. Volksschulen der Städteordnungsstädte. 8 106. 239 der Bevölkerung in den größten Städten des Landes entsprechen, notwendig einer örtlichen technischen Leitung und Beaufsichtigung zu unterstellen seien. Andererseits bezweckt die Vorschrift, der staatlichen Schulverwaltung die im Interesse einer ein- heitlichen Leitung des Volksschulwesens des gesamten Landes notwendige unmittelbare Einwirkung auf das Schulwesen der größeren Städte zu wahren, beziehungsweise äu erleichtern. In Rücksicht hierauf ist in Absatz 1 hervorgehoben, daß die Be- stellung des betreffenden Beamten durch die staatliche Unterrichtsverwaltung zu er- solgen habe. Im Einzelnen ist die Frage der Zuständigkeit, je nach der besonderen Art der Einrichtung des Amtes des Rektors (Absatz 2 und 3), nach den Vorschriften in 8 10 der landesherrlichen Verordnung vom 7. Februar 1890, die Aufnahme in den staat— lichen Dienst betreffend, beziehungsweise nach den Bestimmungen in § 11 der landes- herrlichen Verordnung vom 27. Dezember 1889 über die Dienstpflichten der Beamten zu entscheiden. Dem Rektor liegt an den Schulen der Städteordnungsstädte in erster Reihe die Leitung des Schulwesens ob; der in Absatz 2 vorgesehene Fall, daß der Rektor zugleich auch Unterricht erteilt, wird wohl nur in den kleineren der hier inbetracht kommenden Städte eintreten können. Für solche besonders ist auch die nebenamtliche Versehung der Nektoratsgeschäfte durch einen im Hauptdienst anderweit verwendeten Mamten der Unterrichtsverwaltung vorgesehen (z. B. Kreisschulrat, Vorstand oder Professor einer Mittelschule). Der Aufwand an Gehalt und Wohnungsgeld für den Nektor ist von der Gemeinde zu tragen, während der Staat für etwa zu bewilligende Nuhe= und Unterstützungsgehalte, wie auch für die Hinterbliebenen-Versorgungs-= gehalte aufzukommen hätte. Bezüglich der Einreihung des Rektors in den Gehalts- tarif wäre zu bemerken, daß im Hinblick auf die bedeutendere Geschäftsaufgabe eines Nektors an der Volksschule einer Städteordnungsstadt die Einreihung des betreffenden Beamten, sofern derselbe nicht unter D 3 des Tarifs eingereiht werden soll, nur unter F 5 (Rcallehrer I. Gehaltsklasse), nicht auch unter G 2 (Reallehrer II. Ge- haltsklasse), vorgesehen ist. Eine Verpflichtung, beim Amtsantritt des Rektors, beziehungsweise bei dessen Ausscheiden ans dem Amt nach Maßgabe des Artikel 17 des Etatgesetzes 300°% von dessen Einkommensanschlag an die Beamtenwitwenkasse zu entrichten, soll der Stadt- kasse nicht auferlegt werden. Es wurde für billig erachtet, den Städten gegenüber im Hinblick darauf, daß sie durch die Bestellung eines Nektors nur eine ihnen gesetzlich auferlegte Verpflichtung erfüllen, von Anwendung der fraglichen Gesetzesbestimmung Umgang zu nehmen. — — Der Rektor soll in jedem Fall, auch wenn er das Rektorat nur nebenamtlich versieht, Mitglied der städtischen Kommission für Schulangelegenheiten sein. Es muß Wert darauf gelegt werden, daß diese Befugnis des Rektoratsinhabers — dem thatsächlich in allen größeren Städten bestehenden Verhältnis entsprechend — gesetzlich festgestellt werde. Zu Vorständen einzelner Schulabteilungen können akademisch gebildete Lehrer, wie auch Neallehrer oder Volksschullehrer bestellt werden. Deren Rechtsverhältnisse richten sich dann lediglich nach Maßgabe ihrer Vorbildung.“ 4. [Vorbildung für das Amt als Volksschulrektor.] Zu § 106 hatte die Zweite Kammer beschlossen, die Erklärung zu Protokoll niederzulegen, dass die Rektorenstellen auch solchen Lehrern, welche nicht aka- demisch gebildet und nicht für höheren Unterricht geprüft sin d, zugünglich sein sollen.

Full text: Gesetze und Verordnungen über Elementarunterricht und Fortbildungsunterricht im Großherzogtum Baden.

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