Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910. (37)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910.

Volume count:: 37

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1910

Copyright:: Ewiger Bund

Nr. 23. 227 Ausnahme von schweren Baumaterialien — Buchst. b und d — verwendet werden, für Pferde der Lohnkutscher mit Ausnahme der in Buchst. b bezeichneten Pferde um zwei Zehntel; b) für Pferde im landwirtschaftlichen oder gewerblichen Betriebe, welche durchschnittlich länger als ein Drittel des Jahres zur Abfuhr von Holz aus Waldungen, von Torf aus Moorgründen, von Steinen aus Steinbrüchen, des Aushubes aus Bau- gruben, dann zum Trausport schwerer Baumaterialien mit Einschluß der Ziegel- steine, sowie zum öffentlichen Fuhrwerk mit Anbietung der Dienstleistung durch Aufstellung auf öffentlichen Plätzen verwendet werden um drei Zehntel; c) für Pferde, die regelmäßig zum Botenfuhrwerk, zu Stellwagen= und Postomnibus- fahrten verwendet werden um fünf Zehntel; 4) für Pferde, welche regelmäßig zur Abfuhr von Holz aus Waldungen, von Torf aus Moorgründen, von Steinen aus Steinbrüchen, des Aushubes aus Baugruben, zum Transport schwerer Baumaterialien mit Einschluß der Ziegelsteine, dann Pferde, welche innerhalb der Bergwerke, zum Betriebe von Pferdebahnen und verwandten Unternehmungen verwendet werden, endlich Leinpferde um acht Zehntel. 3. Eine Rückvergütung bezahlter Beiträge findet nicht statt, ebensowenig ein Nachlaß derselben. § 34. 1. Der von der Verwaltung der Landesanstalt am Schlusse des Versicherungsjahres für jeden Verein festgesetzte, auf denselben treffende Betrag sowohl an Vereins= als an Anstalts- aufwand ist unter Zuschlag der bei dem Vereine erwachsenen Verwaltungskosten vom Ver- einsausschusse auf die einzelnen Mitglieder nach Verhältnis des versicherten Wertes und nach Maßgabe der bestehenden Gefahrenklassen (§ 33) umzulegen und vom Kassier die Einhebung und Ablieferung nach Art. 10 des Pferdeversicherungsgesetzes vorzunehmen. Anderungen in den Gefahrenklassen werden vom nächsten Versicherungs-Halbjahr (1. Mai, beziehungsweise 1. November) an wirksam. 2 Jedes Mitglied kann gegen den ihm zugeteilten Beitrag binnen 8 Tagen ausschließender Frist Berufung an die Verwaltung der Landesanstalt ergreifen, welche endgültig entscheidet. 8 36. Die Bildung eines Reservefonds, sowie dessen Verwaltung und Verwendung bleibt dem Ermessen des Vereines überlassen. 44

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