Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910. (37)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910.

Volume count:: 37

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1910

Copyright:: Ewiger Bund

16 2. ! Als Dampfkessel gelten hiebei mit den dort bezeichneten Ausnahmen die im § 1 der beiden Bekanntmachungen vom 17. Dezember 1908, betreffend allgemeine polizeiliche Be- stimmungen über die Anlegung von Land= und Schiffsdampfkesseln erwähnten geschlossenen Gefäße (R.G.Bl. 1909 S. 3 und S. öl). II Zu den Dampfkesseln gehören auch die Kessel der sogenannten feuerlosen Lokomotiven. 3. Bezüglich der im § 1 Abs. 3 Buchst. a der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die Anlegung von Landdampfkesseln angeführten Dampfüberhitzer wird auf § 24 Abs. VI der Verordnung Bezug genommen. 4. 1 Die sogenannten Niederdruckkessel (§ 1 Abs. 3 Buchst. b der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen) bedürfen keiner polizeilichen Genehmigung. II Gleichwohl soll nach ihrer Aufstellung stets geprüft werden, ob die zu ihnen gehörige Sicherheits-(Standrohr-Vorrichtung der Vorschrift im Abs. 3 Buchst. b a. a. O. entspricht. 5. Was als Dampfgefäß im Sinne der Verordnung anzusehen ist, findet sich im § 24 der Verordnung und in der Erläuterung hiezu. 6. ! Nach § 20 Abs. 2 (§ 17 Abs. 4) der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die Anlegung von Land= (Schiffs-) Dampfkesseln sind die Zentralbehörden nunmehr befugt, nicht nur für einzelne Fälle, sondern auch für einzelne Kesselarten von der Beachtung dieser allgemeinen polizeilichen Bestimmungen zu entbinden. (Vergl. auch § 40 der Verordnung). I1 Die auf Grund des § 21 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen vom 5. August 1890 erteilten Befreiungen bleiben bis auf weiteres in Geltung, soweit sie nicht durch die neuen allgemeinen polizeilichen Bestimmungen hinfällig geworden sind. III Hinfällig sind im Hinblick auf § 1 Abs. 3 Buchst. b. der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen sämtliche vom Staatsministerium des Innern für besondere Sicherheitsvor- richtungen der dort bezeichneten Art bewilligten Dispensationen mit Ausnahme der Zulassungen, die dieses Ministerium mit Entschließungen vom 1. Januar 1890 Nr. 14900 und vom 10. März 1908 Nr. 6172 für das Senking'sche und für das Körting'sche Patentstandrohr erteilt hat.

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