Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910. (37)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910.

Volume count:: 37

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1910

Copyright:: Ewiger Bund

Zu § 2. 18 12. 1 Welche Kessel als bewegliche gelten, ist im § 17 der allgemeinen polizeilichen Be- stimmungen ausgesprochen. „ Als Schiffsdampfkessel gelten alle auf schwimmenden und im Wasser beweglichen Bauten aufgestellten, dauernd mit ihnen verbundenen Dampfkessel (§ 1 Abs. 2 der all- gemeinen polizeilichen Bestimmungen über die Anlegung von Schiffsdampfkesseln). IIl Hieraus ergibt sich der Begriff des feststehenden Dampfkessels von selbst. 13. Die Durchführung des Genehmigungsverfahrens ist auch dann erforderlich, wenn eine erloschene Genehmigung wieder in Kraft gesetzt werden soll. 14.— ! Die dem Genehmigungsgesuche beizufügenden Beschreibungen und Zeichnungen sind auf gutem Papier im sogenannten Reichsformat oder in einem Vielfachen dieses Formats einzureichen. I! Nach § 19 Abs. 1 Buchst. a und § 16 Abs. 1 Buchst. a der allgemeinen polizei- lichen Bestimmungen für die Anlegung von Land= und Schiffsdampfkesseln ist für mehrere in einer Anlage gleichzeitig aufzustellende Dampfkessel von gleicher Größe, Form, Ausrüstung und Dampfspannung nur eine Genehmigungsurkunde erforderlich. III Für Landdampfkessel ist es gleichwohl im Hinblick auf die erfahrungsgemäß im Laufe der Jahre häufig vorkommenden Anderungen im Bestande der Kessel sehr wünschens- wert, daß die Belege für jeden einzelnen Kessel vollzählig eingereicht werden und auch für jeden Kessel eine gesonderte Genehmigungsurkunde ausgefertigt wird. IV Das Gesuch um Genehmigung eines Dampfkessels kann, wie dies bisher schon häufig geschah, beim amtlichen Sachverständigen (§8 41 und 42) angebracht werden. 15. ! Bewegliche Dampfkessel, die regelmäßig und für längere Zeit in Gebäuden an der gleichen Betriebsstätte benützt werden (z. B. solche, die etwa mehrere Wochen im Jahre zum Dreschen im Umherziehen Verwendung finden, sonst aber an der gleichen Betriebsstätte in ein und derselben Dampfschneidsäge, Ziegelei, Brennerei usw. betrieben werden) bedürfen besonderer Uberwachung durch die Polizeibehörden (§ 14 Abs. III der Verordnung). Die liberwachung hat sich hauptsächlich auch auf den Aufstellungsort zu erstrecken. Die hienach erforderlichen Anordnungen sind nach Einvernahme der Brandversicherungsinspektoren, der Versicherungskammer, Abteilung für Brandversicherung, und der sonst etwa zuständigen Sachverständigen zu erlassen.

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