Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910. (37)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1910

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1910.

Volume count:: 37

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1910

Copyright:: Ewiger Bund

Zu 86. 20 kann, bei der Bauprüfung die höchste zulässige Dampfspannung zu ermitteln (§ 12 Abs. 2 letzter Satz der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen). I. Das nach dieser Vorschrift vom Sachverständigen im Zeugnis über die Bauprüfung abzugebende Gutachten über die ferner zulässige Dampfspannung für erneut zu genehmigende Dampfkessel enthebt den für die Begutachtung des Genehmigungsgesuchs zuständigen Sach- verständigen und die Behörde nicht der Pflicht, bei Festsetzung der höchsten zulässigen Dampfspannung mit größter Vorsicht vorzugehen. III Für die Bemessung der höchsten zulässigen Dampfspannung kommt § 21 (18) Abl. 2 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen über die Anlegung von Land-(Schiffs-HDampf= kesseln in Betracht. Die hienach für die Festigkeitsberechnung anzunehmende Zugfestigkeit des Kesselmaterials ist durch eine besondere Prüfung zu ermitteln, falls dies auf einem anderen Wege nicht mit genügender Zuverlässigkeit möglich ist. IV Bei alt angekauften Dampfkesseln, deren frühere Dampfspannung und Herkunft nicht nachgewiesen werden kann, darf die Wiedergenehmigung nur ausnahmsweise auf Grund besonders sorgfältig ausgeführter Untersuchung der gesamten Beschaffenheit des Kessels und nur daun erfolgen, wenn der Antragsteller selbst die Aufstellung und Benützung des Kessels beabsichtigt. Diese Bestimmungen finden auch auf solche Kessel Anwendung, die aus Teilen alter Kessel unter Hinzufügung neuen Baustoffs hergestellt sind. VDie Erhöhung der bisher genehmigt gewesenen Dampfspannung ist für erneut zu genehmigende Dampfkessel nur dann zulässig, wenn die ursprüngliche Dampfspannung mit Rücksicht auf den Aufstellungsort des Kessels (§ 15 Abs. 1 der allgemeinen polizeilichen Bestimmungen) oder aus anderen Gründen niedriger bemessen wurde als es der Festigkeit des Kessels entsprach. 18. Die im § 3 Abs. IV vorgeschriebenen Formblätter sind nur zur Ausfertigung der eigentlichen Genehmigungsurkunden bestimmt. Ist aus irgend einem Grunde, z. B. wegen Widerspruchs des Unternehmers gegen die aufzuerlegenden Bedingungen, die Erlassung eines förmlichen Bescheids geboten, so ist die Genehmigungsurkunde nach Formblatt durch die Behörde erster Instanz erst nach Eintritt der Rechtskraft des Bescheids auszustellen. 19. Ergibt sich, daß ein im Betriebe befindlicher Dampfkessel noch nicht genehmigt ist, so ist nachträglich das Genehmigungsverfahren einzuleiten. 20. Weiche Dachungen sind solche, bei denen leicht entzündliche Stoffe in irgend einer Weise Verwendung gefunden haben. (Vergl. Ziff. 46.)

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