Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1918.

Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1918. (45)

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_bayern

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Publisher:: Vaterländischer Hilfsdienst

Document type:: Periodical

Collection:: bayern

Publication year:: 1874; 1918

DDC Group:: Recht

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_bayern_1918

Title:: Gesetz- und Verordnungs-Blatt für das Königreich Bayern. 1918.

Volume count:: 45

Publisher:: Hofbuchdruckerei E. Huber

Document type:: Periodical volume

Collection:: bayern

Publication year:: 1918

Copyright:: Ewiger Bund

554 Bestimmungen sich ergebenden Feldes verlangen. Auf ihre Mutung finden die Art. 14 bis 41 des Berggesetzes Anwendung mit dem Abmaße, daß für festes Bitumen ein Gruben- feld von höchstens 200 ha, für flüssiges oder gasförmiges dagegen bei einer Schacht= oder Bohrlochtiese bis 50 m höchstens 25 ha, über 50 m bis 100 m Schacht= oder Bohrlochtiefe höchstens 50 ha, über 100 m bis 250 m häöchstens 100 ha und bei tieferen Schächten oder Bohrlöchern höchstens 200 ha Grubenfeld begehrt werden können. Das gleiche Recht steht denjenigen Grundbesitzern oder Ausbeuteberechtigten zu, welche am 17. Mai 1918 Schürfarbeiten auf Bitumen in Betrieb hatten, wenn sie innerhalb eines Jahres, von diesem Tage an gerechnet, fündig geworden sind. Grundeigentümer und Aus- beuteberechtigte, die bereits vor dem 17. Mai 1918 Bitumen gewonnen haben, sind zur Fortsetzung der Gewinnung in der Zwischenzeit bis zur rechtskräftigen Verleihung eines Grubenfeldes (Abs. 2) befugt. Soweit sich ein Ausbeuteberechtigter in Abbauverträgen vor dem 17. Mai 1918 zu Förderabgaben oder sonstigen Leistungen an den Grundeigentümer oder an Gemeinden ver- pflichtet hat, kann das Oberbergamt bei der Verleihung des Bergwerkseigentums die Er- füllung solcher Verpflichtungen auferlegen. Art. V. Die Ubergangsbestimmungen des Art. IV finden auf Graphit, soweit seine Aussuchung und Gewinnung nach Art. I dem Staate vorbehalten wird, mit der Maßgabe entsprechende Anwendung, daß Grundeigentümer und Ausbeuteberechtigte die Zuweisung eines Feldes von höchstens 200 ha in den räumlichen Grenzen ihres Grundeigentums oder Ausbeuterechts verlangen können. Gegeben zu Leutstetten, den 17. August 1918. Ludwig. v. Dandl. v. Thelemann. v. Breunig. Dr. v. Kuilling. Dr. v. Brettreich. v. Hellingrath. J. V Staatsrat Riegel. Auf Allerhöchsten Befehl: Der Regierungsrat im K. Staatsministerium des Innern: Hartmann.

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