Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1835

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1835.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 1

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 22. Stück.

Volume count:: 22

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 94.) Bekanntmachung, die vor dem evangelischen Landesconsistorio mit den Candidaten der Theologie zu haltenden Wahlfähigkeitsprüfungen betreffend.

Volume count:: 94

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Behlage 2. zu No. 16. des Regierungs--Blatts. 3o Beylage DDD. Unterthaͤnigste Erklaͤrungsschrift vom a7sten Maͤrz 1821. die Vorarbeiten zu einem Plan wegen Ver- wandlung der Natural-Erbzinsen in Geld- 6insen betreffend. Mittelst höchsten Decretes v. 27sten Nov. 1820. wurde dem getreuen Landtage unter andern ein Plan wegen Berwandlung der an Großherzogl. Kammer zu entrichtenden Na- tural-Erbzinsen in Geldzinsen zur Keuntniß- nahme vorgelegt. Bey sorgfältiger Prüfung desselben konme er den dabeny zum Grunde liegenden sehr acht- baren doppelten Zweck, nämlich: durch eine, Jjur Erleichterung der zinspflichtigen Unter- thanen hinführende, Einrichtung die Verwal- tungskosten zu vermindern, nur verehren. Wenn ihm dabey aber die umfassende Aus- führung jenes Plans wenigstens unter den gegenwärtigen Zeitverhältvissen zu einer all- gemeinen gesetzlichen Bestimmung nicht wohl geeignet erscheint, so wird er es um so mehr dankbar anerkennen, wenn Großherzogl. Kam- mer ihre zeitherige Geneigtheit, die Wünsche einzelner Zinspflichtigen zu befriedigen, und Geld statt Getraide anzunehmen, auch ferner bethätigt. ꝛc. Der getreue Landtag. Beylage ELEE. Unterthänigste Erklärungsschrift vom 26sten März 1821. die Vereinigung sämmtlicher Schulden aller Landestheile in eine dem gesammten Groß- herzogthume angehdrige Gesammtschuld betr. Durch die höchste Propositions-Schrift v. Ty#ten December r820. wurde dem getreuen Landtage unter andern zur Pflicht gemacht, dle durchgreifende Vereinigung sämmtlicher Landesschulden in ein Gesammtschuldenwesen, abermals in reifliche Berathung zu ziehen. Dieses zu thun fand er um so mehr Veranlassung, da gegen die gängliche durch- greifende Vereinigung derselben, ohne einem jeden Landestheil daben seine besondere Schuld-Rate und die Amortisation derselben vorzubehalten, mit Grund alles dasjenige auch jetzt noch angeführt werden kann, was den getreuen Landtag veranlaßte, sich den deßfallsigen höchsten Anträgen im Jahre 1877. und 1819. entgegen zu erklären. Was damals dem Rechte und der Bil- ligkeit augemessen war, das ist es eben so auch jebt noch, und den Grundsätzen der Gerechtigkeit möchte es allerdings entspre- chen, die übermäßigen Schulden des einen Landestheils nicht einem andern aufzulasten, der sich ja nicht einmal freywilllg von frä- bern Verhältnissen abtrennte und mit ihm vereinigte. Wären alle die Bedingungen bereits schon jetzt in Erfüllung gegangen, oder mit Bestimmtheit abzusehen, wenn sie erfüllt werden dürften, unter welchen der getreue Landtag in seiner unterthäuigsten Erklä- rungsschrift vom 17ten Januar 1819. die von ihm vorgeschlagene Art und Weise ei— ner nur bedingten Vereinigung der Landes- schulden, theils überhaupt theils leicht aus- führbar erkannte; dann würde er auch jetge sich veranlaßt finden, das einfachere und zweckdienlichere dem gerechteren hintan zu setzen,, und den, bey einer gänzlichen unbe- dingten Vereinigung unverkennbar größern Vortheil der Gesammtheit nicht zu beabsich- tigen, wo er nur durch den Nachtheil Ein- zelner erreicht werden kann.,

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