Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1836.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1836

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1836.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 2

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

( 69 ) 141°2.) Verordnung, die Vorausbezahlung gewisser Aequivalente für den trank= und biersteuer- freien Tischtrunk betreffend; vom 12ten März 1836. Nachdem durch §. 6. der Verordnung, die Vollziehung der, wegen Befreiungen von indirecten Abgaben erlassenen, gesetzlichen Bestimmungen betreffend vom Gten December 1834., auf Grund des im Landtagsabschiede vom 30sten October 1834. sub I. B. 9. genehmigten staͤndischen Antrags, festgestellt worden ist, daß die §. 8. des Gesetzes vom Gten December 1834. gedachten Aequivalente fuͤr den trank. und biersteuerfreien Tisch— trunk der Ritterguͤter, ingleichen des Domcapitels zu Budissin und der Kloͤster St. Ma— rienstern und Marienthal, nach dem bisherigen Umfange von und mit dem Jahre 1834. an bis mit Ende des Jahres 1852., unter den daselbst naͤher angegebenen Beding— ungen, annoch fortzuzahlen und dadurch zugleich als abgeloͤst zu betrachten sind; so hat das Finanz-Ministerium, da uͤber die Dauer des Bezugs dieser Aequivalente jetzt kein Zweifel mehr obwaltel, und in Erwägung daß aus §. 6. und 7. des Gesetzes vom 6'en December 1834. im Allgemeinen die Absiche klar hervorgeh', die Scaats= cassen von dergleichen fortlaufenden Zahlungsverbindlichkeiten überhaupt möglichst bald zu befreien, mit Allerhöchster und Höchster Genehmigung beschlossen, die, F. 6. der Ver- ordnung vom 6ten December 1834. gedachten Bier= und Tranksteuer-Aequivalente an die Empfangsberechtigten auf deren Verlangen in der Maase vorauszubezahlen, daß von dem, nach Empfangnahme der Zahlung für das Jahr 1835., noch rückständigen sieb- zehnjährigen Betrage derselben, mit Rücksicht auf die eintretenden verschiedenen Zah- lungscermine, die Zwischenzinsen nach 4. vom Hundert abgerechnet werden sollen. Den einzelnen Empfangsberechtigken wird daher hiermit freigestelle, ob sie die frag- lichen Aequivalente, nach dem ihnen durch die Haupt-Zoll= und Sceuerämter für das Jahr 1834. und 1835. in dem bisherigen Umfange gewährten Betrage, bis Ende des Jahres 1852. in einzelnen jährlichen Bezügen forterheben oder solche zu Michaelis dieses Jahres auf einmal im voraus, nach Abrechnung der Zwischenzinsen in der vor- erwähnten Maase, in Empfang nehmen wollen. Im letztern Falle haben sich dieselben bei den Bezirks= Haupt= Zoll= oder Steuer- ämtern bis längstens Johannis dieses Jahres zu melden und sodann zu Michaelis die- ses Jahres die Auszahlung des, nach den in der Beilage O., aufgestellten Beispielen zu berechnenden Betrags der ganzen ihnen im voraus zu gewährenden Summe, bei 1836. 11

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