Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1836.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1836

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1836.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 2

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Instruction fuͤr die Feuerpolizei-Commissare und deren Stellvertreter. K. 1. Die Feuerpolizei-Commissare oder deren Stellvertreter sind A. zu Einrichtung, Beaufsichtigung und Leitung der Feuerpolizei in ihren Districten, und B. zu Unterstützung der Obrigkeiten in gewissen, durch das Gesetz vom 14ten No— vember 1835. und die Vollziehungsverordnung von demselben Tage naͤher be— zeichneten Angelegenheiten der Brandversicherungsanstalt, so wie zu Vertretung der Interessen dieser letztern im Allgemeinen, bestimmt. 9. 2. Die Ametsfuͤhrung derselben ist auf Uneigennuͤtzigkeit und Gemeinsinn berechnet. Dieselben werden daher bei ihrer Anstellung nur auf die allgemeine Staatsbuͤrgerpflicht verwiesen, sind auch für Unterlassung ihrer Berufspflichten, wenn sie durch Privatverhaͤlt— nisse daran behindert werden, was jedoch hoffentlich möglichst selten geschelten wird, nicht verantwortlich. 6. 3. Dieselben werden auf die Dauer von 3 Jahren angestellt, es kann jedoch nach Ablauf dieser Zeit ihre Anstellung mir ihrer Zustimmung verlängert werden. Bei dem Abgange haben solche die auf ihr Amt bezüglichen Gesetzeremplare (§. S. und 20.) und Schriften an den Nachfolger abzugeben. S 4. Jur ihre Diensigeschäfte innerhalb ihres Bezirks erhalten solche keine Vergütung. Gür Verrichtungen ausserhalb ihres Bezirks in Brandversicherungs-Angelegenheiten, haben sie die im §. 15. der Verordnung vom 1 ten November 1835. geordneten Reise- kosten und Auslösungen, und zwar, insofern nicht ausnahmsweise eine sonstige Verpflichtung zu deren Uibertragung eintritt, aus der Brandcasse zu beziehen. 6. 5. Oie Feuerpolizei-Commissare sind den Amtshauptleuten, als ihren nächsten Dienstvorgesetzten, untergeordne#, den Ortsobrigkeiten aber coordinirt, jedoch steht bei ge- meinsamen Geschäften die Leitung derselben, ausser der §. 15. bemerkten Leitung der bösch- anstalten bei Feuersbrünsken, den Ortsobrigkeiten zu. 6. 6. In allen feuerpolizeilichen Angelegenheiren haben der Feuerpolizei-Commissar und dessen Stellvertreter von jedem Einwohner seines Bezirks für ihre Anordnungen willige Folgeleistung zu erwarten. Namentlich haben die Gendarmen, Ortspolizeioffizianten und Gerichtspersonen deren Weisungen gebührend nachzugehen. Ungehorsam und Widersetzlichkeie gegen deren Anordnungen, wird eben so wie Ungehorsam gegen andere Polizeibeamte ange- sehen und geahnder, auch daher auf deren Amtrag in geeigneten Fällen mit sofortiger Au

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